Wittlich – Rudi Ratlos und das Rathaus! Politiker Ratlos!

Wittlicher Rathaus: Politiker ratlos!   TV, vom 22. Mai 2012

Das Land gibt der Stadt Wittlich kein Geld für den Rathausneubau, der zehn Millionen Euro kosten soll. Was wäre ein Plan B aus Sicht der Stadträte?

Das hat der TV gefragt. Ergebnis: Bis auf die Linke haben die Fraktionen noch keine Meinung, wollen aber in der Sitzung am Donnerstag mehr dazu sagen.

Alle Fraktionssprecher (CDU, SPD, Grüne, FWG, FDP) antworten, dass sie konkret dazu noch nichts sagen könnten, sich erst beraten müssten, aber in der Stadtratssitzung am Donnerstag ihre Haltung vortragen wollen.

Anders ist das beim fraktionslosen Ali Damar, die Linke. Er teilt mit:

“Grundsätzlich halte ich es für bedauernswert, dass trotz einstimmiger Beschlüsse des Wittlicher Stadtrates zum Rathausneubau jetzt das offizielle Aus erfolgt ist.

Überrascht bin ich in der Sache allerdings nicht, da ich schon seit Herbst letzten Jahres von dem ehemaligen Bürgermeister- und Landratskandidaten Henkel aus sicherer Quelle über die Ablehnung informiert wurde.”

Als Plan B schlägt er vor: “Arrangement mit den Eigentümern des Stadthauses der Wittlicher Stadtverwaltung. Das heißt: Miete runter und sinnvoll renovieren, so weit das möglich ist.” Zum Parkplatz Oberstadt meint Ali Damar: “Vorstellen könnte ich mir einen Mix von parkähnlicher Grünfläche mit angeschlossenen Parkplätzen im Grünen. Dazwischen einen fußgängerfreundlichen Durchgang vom Fürstenhof zur Schlossgalerie.”

Zur Erinnerung: Im 32-köpfigen Stadtrat haben die Linke eine Stimme, die CDU 13, SPD acht, Bündnis 90/Die Grünen vier, FDP und FWG je drei.

Bislang steht das Thema “Rathaus” nicht auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung des Wittlicher Stadtrates am Donnerstag, 24. Mai, ab 18 Uhr.

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Wittlicher-Rathaus-Politiker-ratlos;art8137,3165958

Rudi Ratlos und das Rathaus!

“Überrascht bin ich in der Sache allerdings nicht, da ich schon seit Herbst letzten Jahres von dem ehemaligen Bürgermeister- und Landratskandidaten Henkel aus sicherer Quelle über die Ablehnung informiert wurde.”

Zum besseren Verständnis dieser Passage im TV vom 22. Mai 2012:

Im Herbst des letzten Jahres versuchte ich dem Bürgermeister der Stadt Wittlich und der Stiftung Stadt Wittlich ein für mich und für meine Arbeit wichtiges und ehrliches Anliegen vorzutragen bzw. näher zu bringen.

Ich wurde in der Sache verhöhnt und mein Anliegen wurde schnöde und rüde abgelehnt, ohne einen erkennbaren Ansatz von ernst zu nehmenden Willen zum Verständnis bzw. ohne jedwede Bereitschaft zu einer irgendwie gearteten Form von Kooperation.

Dies, obwohl ich eine (parteipolitisch) unabhängige neutrale Mediation eingeschaltet hatte.

Politisch verärgert war ich zusätzlich über das CDU-Neumitglied Rodenkirch, der zusammen mit Schnieder, Meurer, Licht und Klöckner im Land herum zog und sowohl die neu gewählte rheinland-pfälzische Landesregierung als auch den amtierenden Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, massiv versuchte in Misskredit zu bringen.

Das passte mir politisch überhaupt nicht in den Kram.

Aus diesem Grunde empfahl ich (offenbar recht erfolgreich) den massgeblichen Entscheidungsträgern der Landesregierung in Mainz, das Rathausprojekt in Wittlich zu kippen.

Der Landesrechnungshof wurde meines Erachtens, auf Grund meiner Eingaben, von höchster Stelle aus angewiesen, das Rathausprojekt zu kippen, vollkommen unabhängig von wirtschaftlichen Grundlagen oder Gegebenheiten.

Insofern war das endgültige Aus für das Wittlicher Rathausprojekt eine ganz klare, politisch getragene und politisch motivierte Entscheidung der verantwortlichen Entscheidungsträger im Land.

An dieser Entscheidung konnte konsequenterweise auch die – in vorauseilender Erwartung – dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck angetragene und eiligst offerierte Eintragung ins Goldene Buch der Stadt Wittlich (anläßlich seines Besuches in Wittlich zum Volkstauertag) überhaupt nichts mehr ändern.

Abgesehen davon ist es doch selbstverständlich, dass realistischerweise, bei allerorts knappen Kassen, eine rot-grün geführte Landesregierung nicht noch ausgerechnet in einer Landesregion, in der die CDU über eine ausgesprochene Mehrheit verfügt, großzügigst Geschenke verteilt, die sich die politischen Verantwortlichen der CDU dann auch noch ungeniert auf das eigene Konto verbuchen würden, um ihre Mehrheit zu festigen und um dann weiter ungeniert gegen dieselbe Landesregierung zu hetzen.

Ich sagte den Verantwortlichen der Landesregierung in Mainz unverblümt, dass es mit Sicherheit eine Unmenge von sozialdemokratisch geführten Regionen und Kommunen im Land gibt, die ebenfalls äußerst wichtige Projekte vertreten, wie z.B. Kindergärten, Schwimmbäder, Schulen, Bildungs- und Sozialeinrichtungen und vieles mehr.

Aus diesem Grund empfahl ich den Verantwortlichen der Landesregierung, die ohnehin knappen zur Verfügung stehenden Ressourcen doch eher für solche äußerst wichtige Projekte in solchen Regionen zu verwenden, anstatt einen solchen Protzbau nach Wittlich zu stellen, wofür sich dann am Ende sowieso die CDU-Oberen gegenseitig auf die Schulter klopfen und als angeblichen Erfolg für sich verbuchen.

Abschließend betrachtet bleibt letztendlich festzustellen, dass ich womöglich durch meine differenzierten Eingaben maßgeblich dazu beigetragen habe, den Rathausneubau in Wittlich zu kippen.

Hätte man mich möglicherweise anders behandelt in meinem wichtigen Anliegen an die Stadt und an die Stiftung der Stadt Wittlich, dann hätte es möglichwerweise ja auch zu einer etwas anderen Beurteilung der Angelegenheit meinerseits kommen können. Auszuschließen ist das jedenfalls nicht unbedingt.

Übrigens ging es in dem Anliegen um die prokurierte Summe von 500.000 Euro, was erstaunlicherweise der selbe Betrag ist, der jetzt für den planenden Architekten, Wolfgang Rumpf, des geplatzten Rathauses seitens der Stadt fällig wird.

Ein Schelm, der Böses dabei denkt!

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Wittlicher-Rathaus-Politiker-ratlos;art8137,3165958

http://www.wittlich.de/aktuell/Rundschau/04.pdf

SPD-Räte ahnungslos unbedarft!

Die mir in letzter Zeit häufig gestellte Frage, warum ich ausgerechnet das Ratsmitglied der Linken, Ali Damar, als Ersten über die zu erwartende Ablehnung des Rathausneubaus aus sicherer Quelle informiert habe und nicht die SPD-Fraktion im Wittlicher Stadtrat, ist schnell beantwortet.

1. Wie kann man SPD-Ratsmitglied sein und dennoch dermassen ahnungslos unbedarft sein, dass man nicht selber über die oben angeführten Informationen verfügt. Da ist der gute Draht zur Mainzer Landesregierung entweder vollkommen abgebrochen oder zumindestens stark eingeschränkt bzw. nicht existent.

Verweisen möchte ich auf meine Artikel vom 27. Mai 2009:
http://1wittlicher2intelligente3liste.blog.volksfreund.de/2009/05/

und vom 10. Juni 2009:
http://1wittlicher2intelligente3liste.blog.volksfreund.de/2009/06/

Da hilft alles Jammern nichts! Krokodilstränen schon gar nicht!

2. Die Stadträte von SPD und Grünen sollten endlich wieder zur politischen Tagesordnung zurückkehren und die ihnen vom Wähler aufgetragene Rolle als politische Opposition im Wittlicher Stadtrat angemessen erfüllen.

Stattdessen biedern sie sich geradezu an und erfüllen weder ihre Rolle als demokratische Opposition im Stadtrat, noch kümmern sie sich um die Vorgaben aus Mainz, die sie offensichtlich gar nicht einmal zu kennen scheinen.

Siehe dazu Harald Jansen´s Meinung im TV vom 15. Mai 2012:

“Es ist Zeit, dass die Stadträte vom selbst verordneten Schmusekurs und der Beschwörung eines “Wir-Gefühls” Abschied nehmen. Liebe Stadträte: Streitet! Diskutiert und findet eine Lösung! Und hinterfragt das, was Euch als Lösung mundfertig serviert wird.” TV vom 15. Mai 2012:

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Das-neue-Rathaus-bleibt-ein-Traum;art8137,3159059

Wo er recht hat da hat er recht, der Herr Jansen!

3. Die Quittung haben die Wittlicher Sozialdemokraten ja schon bekommen, denn der Bürger fragt sich ja auch: “Warum machen die denn jetzt ihr Büro zu?”

Ali Damar, obwohl fraktionslos für Die Linke mit einer Stimme im Stadtrat, behält sein Büro gleich um die Ecke und bietet feste Bürgersprechstunden sowie exzellente Bürger- und Mitgliederunterstützung an, was man von der Orts-SPD nicht unbedingt behaupten kann.

4. Der Einzigste im Wittlicher Stadtrat, der z. Zt. seine Oppositionsrolle, wenn auch in beschränktem Ausmaß angesichts seiner Einzelstellung im Stadtrat, ernst nimmt und wahrnimmt, sowie auch prononziert regionale und überregionale Aktivitäten unternimmt, ist Ali Damar. Darum gehört er meines Erachtens nach stark gefördert.

Da hat der Wittlicher Ortsverein der SPD aber einen guten Mann aus ihren ehemaligen Reihen weggeekelt! Genauso wie mich selber! Dümmer geht´s gar nimmer! Selber schuld! Mal schaun wann im Wittlicher SPD-Ortsverein der Letzte das Schiff verlässt und das Licht ausknippst. Jugendliche Neuzugänge? – Fehlanzeige!

Siehe: http://www.youtube.com/watch?v=w4Y-Zrba75A
Siehe: http://www.youtube.com/watch?v=y5ZdGUa73yw

 

„Wie geht es weiter mit dem Rathausbau?“

Zur Mitteilung des Bürgermeisters über die Position des Landesrechnungshofes und die politische Entscheidung des Innenministers zum geplanten Rathaus-Neubau gab es durch die SPD-Fraktion ein paar Anmerkungen zu machen.

„Dass ein solches Projekt, gewollt vom damaligen Innenminister, der Stadt, der Verbandsgemeinde und aller politischen Gremien, auf seine Wirtschaftlichkeit hin untersucht wird, ist nicht zu beanstanden. Wie die nun vorliegende Einschätzung zustande gekommen ist, aber sehr wohl.

Man kann bei einigen Behauptungen des Rechnungshofes sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier in erster Linie versucht wird, Politik zu machen.

Die SPD-Fraktion wird diese Prozesse weiterhin aktiv und kritisch begleiten.“

Ralf Dörrenbächer, stellv. Fraktionsvorsitzender SPD

Zitat aus: Wittlicher Rundschau, Jg.13, Nr. 23, Sa. 09.06.12, S. 7

http://www.wittlich.de/aktuell/Rundschau/23.pdf
http://www.wittlich.de/aktuell/Rundschau/07.pdf

Große Hoffnung setzt auch Joachim Gerke, der Fraktionsvorsitzende der SPD, in die zu erwartenden Fakten der geplanten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung.

Sehr deutlich verbat er sich, dass ein Kontrollorgan wie der Rechnungshof einem politischen Gremium wie dem Stadtrat die politische Entscheidung abnimmt. “Das möchte ich nicht!“

Dies beeinflusse auch die Perspektiven des Wittlicher Stadtrats, einen soliden und langfristig angelegten Haushalt aufzustellen. „Was der Rechnungshof macht, ist keine Momentbetrachtung“.

Erst jetzt hat man bei dem Fraktionsvorsitzenden und bei dem stellvertretenden Vorsitzenden der Wittlicher Orts-SPD gemerkt, dass die Entscheidung, keine Landeszuschüsse zum Wittlicher Rathaus-Neubau zu gewähren, eine rein politische Entscheidung war und eben nicht eine Entscheidung des Landesrechnungshofes.

Der Landesrechnungshof kann nämlich nur Empfehlungen aussprechen. Wer hier letztendlich politisch entschieden hat, das ist bekannter maßen der Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz, Herr Roger Lewentz, auch wenn der Herr Gerke sagt: “Das möchte ich nicht!“

Um zu dieser Einsicht zu kommen, brauchte es offenbar zum besseren Verständnis die oben angeführten Kommentierungen in meinem Artikel:

„Rudi Ratlos und das Wittlicher Rathaus!“

Im Übrigen kann man dem ehemaligen Innenminister Karl Peter Bruch doch im Nachhinein überhaupt keinen Vorwurf machen, er habe sein Wort gebrochen. Er hatte es ja damals nur gut gemeint. Schriftlich gab es eh ´ nichts Verbindliches.

Nur, mittlerweile haben wir in Rheinland-Pfalz eine neu gewählte Landesregierung mit einem grünen Koalitionspartner und neuen Ministern. Ist doch ganz klar, dass die sich neu orientieren müssen und nicht alten Zöpfen nach hängen können!

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Wittlicher-Rathaus-Politiker-ratlos;art8137,3165958

 

Wittlich – Jörg Hosp (FDP) und Harald Jansen vom TV machen den Sack zu: Wir brauchen keinen Bürgermeister ! Es geht auch ohne !

Wittlich – Jörg Hosp (FDP) und Harald Jansen vom TV machen den Sack zu: Wir brauchen keinen Bürgermeister ! Es geht auch ohne !

Es mutet schon recht absurd an, wenn jetzt, weniger als 3 Monate vor der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Wittlich, der Vorschlag präsentiert wird, die Stelle des Bürgermeisters der Stadt Wittlich zu streichen. Dieser Vorschlag wird vom TV quasi ernsthaft aufgegriffen und dahingehend interpretiert (siehe Kommentar von H. Jansen), dass man gut und gerne auf einen Bürgermeister verzichten kann, weil es angeblich auch ohne geht. Ich schlage in diesem Zusammenhang folgendes vor:

Am Ende einer möglichen Amtszeit von Henkel als Bürgermeister der Stadt Wittlich, also anno 2018,  können wir gerne noch einmal auf diesen überaus richtungsweisenden Vorschlag, die Stelle des Bürgermeisters in Wittlich wegzustreichen, zurückkommen. Bis dahin allerdings lassen sich die Bewerber nicht so einfach die Butter vom Brot nehmen. Jetzt haben Henkel und andere Bewerber um das Amt des Bürgermeisters monatelang alle Hebel in Bewegung gesetzt, um sich für eine seriöse und verantwortliche Stellung als Bürgermeister der Stadt Wittlich zu bewerben, da soll die Stelle unversehens gleich wieder gestrichen werden.

Das Gespenst der Stellenstreichung geht um in Wittlich und macht Schule: Kulturamtsleiter, Bürgermeister, …etc. Was für Stellen werden denn demnächst noch alles gestrichen werden. Die Angst geht um in Wittlich. Keiner ist mehr sicher vor einer Stellenstreichung. Jeder ist entbehrlich: Wer wird der Nächste sein ?

Das ist ein Schlag ins Gesicht für jeden arbeitslosen und arbeitswilligen Bürgermeisterkandidaten, der sich ehrlich um eine seriöse Stellung bemüht. Wie soll das alles weitergehen ?

 

Aber jetzt mal im Ernst: So reibungslos, wie dies in dem TV-Artikel vom Samstag…

 

(siehe: http://www.volksfreund.de/totallokal/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Wittlich-Ralf-Bu-223-mer-8221-Wittlich-Albert-Klein-8221-B-252-rgermeister-Beigeordneter;art8137,2003185 )

 

…suggeriert wird, klappt die Arbeit in der Verwaltung der Stadt Wittlich ohne den Bürgermeister (in dem Fall Bußmer) mit Sicherheit nicht. Ich bin persönlich informiert über Beschwerden von Anliegern, z.B. im Stadtteil Neuerburg, die nachweislich seit Monaten vergeblich versuchen, eine Auskunft von der Stadtverwaltung bezüglich der zu erwartenden Anliegerkosten zu erhalten. Sie werden seit Monaten vertröstet mit der Begründung, dass man auf den Bürgermeister und auf eine Entscheidung des Bürgermeisters angewiesen sei, bevor man eine definitive Aussage treffen könne. Diese Bürger verlieren viel Geld, weil sie in dieser Zeit nicht mit ihren Ausgaben bzw. Investitionen disponieren können. Wer kommt hier für eine Entschädigung auf ? Wer kümmert sich darum ? Das sind Fragen, die unsere Bürger bewegen und denen sich die Verwaltung nun endlich stellen sollte ! Und das ist nur die Spitze des Eisbergs !

 

Ein weitere wichtige Frage tut sich auf:

 

Wenn Jörg Hosp und die Wittlicher FDP jetzt, bezugnehmend auf die monatelange krankheitsbedingte Abwesenheit des amtierenden Bürgermeisters und die in dieser Vakanzzeit gewonnenen Erfahrungen der Verwaltung, eine Entbehrlichkeit nicht nur des amtierenden Bürgermeisters, sondern darüber hinaus auch eine Entbehrlichkeit der Stelle eines Bürgermeisters in Wittlich an sich, proklamiert und attestiert, dann macht man doch den Sack zu und lässt dem amtierenden Bürgermeister Bußmer ja überhaupt keine Chance mehr, zurückzukehren.

 

Man hat sich offensichtlich bei der FDP längst klammheimlich verabschiedet von der Idee, den amtierenden Bürgermeister und Parteifreund der FDP, Herrn Bußmer noch in irgendeiner Weise zu unterstützen, weder im Wahlkampf, noch im Amt. Der amtierende Bürgermeister findet demzufolge weder eine Partei, noch eine politische Heimat mehr vor für ein mögliches Comeback, da alle im Stadtrat vertretenen Parteien, ausser vielleicht die FWG, bisher einen (oder mehrere) Kandidaten gefunden haben, den sie unterstützen wollen, während die FDP das Amt des Bürgermeisters in Wittlich als Solches in Frage stellt.

 

Die logische Konsequenz wäre eigentlich gewesen, dass z.B. Jörg Hosp selbst für die FDP als Bürgermeisterkandidat in Wittlich ins Rennen ginge. Diese Option hat man bei der FDP offensichtlich bewußt und klammheimlich verworfen, weil man es wohl vorzieht, u.U. in geheimer Absprache mit Albert Klein und mit der CDU, die Weichen zu stellen für den Masterplan „B“: FDP als Steigbügelhalter, Mehrheitsbeschaffer und Unterstützer des CDU-Kandidaten Rodenkirch. Dieses Szenario habe ich bereits in einem meiner früheren Artikel antizipiert und eigentlich davor gewarnt. Ich ging zu diesem Zeitpunkt aber noch nicht wirklich davon aus, dass man diesen Plan tatsächlich, und ungeachtet der damit verbundenen möglichen Implikationen, skrupellos und generalstabsmäßig vorbereiten und exekutieren würde.

 

siehe: http://1wittlicher2intelligente3liste.blog.volksfreund.de/2009/02/17/wittlich-burgermeister-busmer-bitte-kommen-sie-schnell-zuruck/

 

Das interessante (und eigentlich schon fast perverse) an diesem oben erwähnten Zirkus erscheint mir zudem, dass, gesetzt den Fall, dass z.B. Henkel wider jegliches Erwarten, als unabhängiger Kandidat, in eine Stichwahl mit Rodenkirch geraten würde, eine gewisse notorische Wahrscheinlichkeit besteht, dass die SPD-Führung möglicherweise dazu neigen könnte, in dem Fall ihre Anhänger aufzurufen, im Zweifelsfall Rodenkirch zu wählen. Und genau da stossen wir meiner Ansicht nach an die Grenzen der Demokratie in Wittlich.

 

An dieser Stelle möchte ich die Spekulationen beenden und das soeben Gesagte etwas wirken lassen. Man verzeihe mir, sollte ich als engagierter politischer Analyst und gelernter Politologe die Grenzen zwischen objektiv intendierter Analyse und (in dem Fall) subjektiver persönlicher Involviertheit etwas verwischen, so dass möglicherweise der daraus resultierende Spagat kontrapunktisch erscheinen könnte.