Wittlich – Rudi Ratlos und das Rathaus! Politiker Ratlos!

Wittlicher Rathaus: Politiker ratlos!   TV, vom 22. Mai 2012

Das Land gibt der Stadt Wittlich kein Geld für den Rathausneubau, der zehn Millionen Euro kosten soll. Was wäre ein Plan B aus Sicht der Stadträte?

Das hat der TV gefragt. Ergebnis: Bis auf die Linke haben die Fraktionen noch keine Meinung, wollen aber in der Sitzung am Donnerstag mehr dazu sagen.

Alle Fraktionssprecher (CDU, SPD, Grüne, FWG, FDP) antworten, dass sie konkret dazu noch nichts sagen könnten, sich erst beraten müssten, aber in der Stadtratssitzung am Donnerstag ihre Haltung vortragen wollen.

Anders ist das beim fraktionslosen Ali Damar, die Linke. Er teilt mit:

“Grundsätzlich halte ich es für bedauernswert, dass trotz einstimmiger Beschlüsse des Wittlicher Stadtrates zum Rathausneubau jetzt das offizielle Aus erfolgt ist.

Überrascht bin ich in der Sache allerdings nicht, da ich schon seit Herbst letzten Jahres von dem ehemaligen Bürgermeister- und Landratskandidaten Henkel aus sicherer Quelle über die Ablehnung informiert wurde.”

Als Plan B schlägt er vor: “Arrangement mit den Eigentümern des Stadthauses der Wittlicher Stadtverwaltung. Das heißt: Miete runter und sinnvoll renovieren, so weit das möglich ist.” Zum Parkplatz Oberstadt meint Ali Damar: “Vorstellen könnte ich mir einen Mix von parkähnlicher Grünfläche mit angeschlossenen Parkplätzen im Grünen. Dazwischen einen fußgängerfreundlichen Durchgang vom Fürstenhof zur Schlossgalerie.”

Zur Erinnerung: Im 32-köpfigen Stadtrat haben die Linke eine Stimme, die CDU 13, SPD acht, Bündnis 90/Die Grünen vier, FDP und FWG je drei.

Bislang steht das Thema “Rathaus” nicht auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung des Wittlicher Stadtrates am Donnerstag, 24. Mai, ab 18 Uhr.

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Wittlicher-Rathaus-Politiker-ratlos;art8137,3165958

Rudi Ratlos und das Rathaus!

“Überrascht bin ich in der Sache allerdings nicht, da ich schon seit Herbst letzten Jahres von dem ehemaligen Bürgermeister- und Landratskandidaten Henkel aus sicherer Quelle über die Ablehnung informiert wurde.”

Zum besseren Verständnis dieser Passage im TV vom 22. Mai 2012:

Im Herbst des letzten Jahres versuchte ich dem Bürgermeister der Stadt Wittlich und der Stiftung Stadt Wittlich ein für mich und für meine Arbeit wichtiges und ehrliches Anliegen vorzutragen bzw. näher zu bringen.

Ich wurde in der Sache verhöhnt und mein Anliegen wurde schnöde und rüde abgelehnt, ohne einen erkennbaren Ansatz von ernst zu nehmenden Willen zum Verständnis bzw. ohne jedwede Bereitschaft zu einer irgendwie gearteten Form von Kooperation.

Dies, obwohl ich eine (parteipolitisch) unabhängige neutrale Mediation eingeschaltet hatte.

Politisch verärgert war ich zusätzlich über das CDU-Neumitglied Rodenkirch, der zusammen mit Schnieder, Meurer, Licht und Klöckner im Land herum zog und sowohl die neu gewählte rheinland-pfälzische Landesregierung als auch den amtierenden Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, massiv versuchte in Misskredit zu bringen.

Das passte mir politisch überhaupt nicht in den Kram.

Aus diesem Grunde empfahl ich (offenbar recht erfolgreich) den massgeblichen Entscheidungsträgern der Landesregierung in Mainz, das Rathausprojekt in Wittlich zu kippen.

Der Landesrechnungshof wurde meines Erachtens, auf Grund meiner Eingaben, von höchster Stelle aus angewiesen, das Rathausprojekt zu kippen, vollkommen unabhängig von wirtschaftlichen Grundlagen oder Gegebenheiten.

Insofern war das endgültige Aus für das Wittlicher Rathausprojekt eine ganz klare, politisch getragene und politisch motivierte Entscheidung der verantwortlichen Entscheidungsträger im Land.

An dieser Entscheidung konnte konsequenterweise auch die – in vorauseilender Erwartung – dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck angetragene und eiligst offerierte Eintragung ins Goldene Buch der Stadt Wittlich (anläßlich seines Besuches in Wittlich zum Volkstauertag) überhaupt nichts mehr ändern.

Abgesehen davon ist es doch selbstverständlich, dass realistischerweise, bei allerorts knappen Kassen, eine rot-grün geführte Landesregierung nicht noch ausgerechnet in einer Landesregion, in der die CDU über eine ausgesprochene Mehrheit verfügt, großzügigst Geschenke verteilt, die sich die politischen Verantwortlichen der CDU dann auch noch ungeniert auf das eigene Konto verbuchen würden, um ihre Mehrheit zu festigen und um dann weiter ungeniert gegen dieselbe Landesregierung zu hetzen.

Ich sagte den Verantwortlichen der Landesregierung in Mainz unverblümt, dass es mit Sicherheit eine Unmenge von sozialdemokratisch geführten Regionen und Kommunen im Land gibt, die ebenfalls äußerst wichtige Projekte vertreten, wie z.B. Kindergärten, Schwimmbäder, Schulen, Bildungs- und Sozialeinrichtungen und vieles mehr.

Aus diesem Grund empfahl ich den Verantwortlichen der Landesregierung, die ohnehin knappen zur Verfügung stehenden Ressourcen doch eher für solche äußerst wichtige Projekte in solchen Regionen zu verwenden, anstatt einen solchen Protzbau nach Wittlich zu stellen, wofür sich dann am Ende sowieso die CDU-Oberen gegenseitig auf die Schulter klopfen und als angeblichen Erfolg für sich verbuchen.

Abschließend betrachtet bleibt letztendlich festzustellen, dass ich womöglich durch meine differenzierten Eingaben maßgeblich dazu beigetragen habe, den Rathausneubau in Wittlich zu kippen.

Hätte man mich möglicherweise anders behandelt in meinem wichtigen Anliegen an die Stadt und an die Stiftung der Stadt Wittlich, dann hätte es möglichwerweise ja auch zu einer etwas anderen Beurteilung der Angelegenheit meinerseits kommen können. Auszuschließen ist das jedenfalls nicht unbedingt.

Übrigens ging es in dem Anliegen um die prokurierte Summe von 500.000 Euro, was erstaunlicherweise der selbe Betrag ist, der jetzt für den planenden Architekten, Wolfgang Rumpf, des geplatzten Rathauses seitens der Stadt fällig wird.

Ein Schelm, der Böses dabei denkt!

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Wittlicher-Rathaus-Politiker-ratlos;art8137,3165958

http://www.wittlich.de/aktuell/Rundschau/04.pdf

SPD-Räte ahnungslos unbedarft!

Die mir in letzter Zeit häufig gestellte Frage, warum ich ausgerechnet das Ratsmitglied der Linken, Ali Damar, als Ersten über die zu erwartende Ablehnung des Rathausneubaus aus sicherer Quelle informiert habe und nicht die SPD-Fraktion im Wittlicher Stadtrat, ist schnell beantwortet.

1. Wie kann man SPD-Ratsmitglied sein und dennoch dermassen ahnungslos unbedarft sein, dass man nicht selber über die oben angeführten Informationen verfügt. Da ist der gute Draht zur Mainzer Landesregierung entweder vollkommen abgebrochen oder zumindestens stark eingeschränkt bzw. nicht existent.

Verweisen möchte ich auf meine Artikel vom 27. Mai 2009:
http://1wittlicher2intelligente3liste.blog.volksfreund.de/2009/05/

und vom 10. Juni 2009:
http://1wittlicher2intelligente3liste.blog.volksfreund.de/2009/06/

Da hilft alles Jammern nichts! Krokodilstränen schon gar nicht!

2. Die Stadträte von SPD und Grünen sollten endlich wieder zur politischen Tagesordnung zurückkehren und die ihnen vom Wähler aufgetragene Rolle als politische Opposition im Wittlicher Stadtrat angemessen erfüllen.

Stattdessen biedern sie sich geradezu an und erfüllen weder ihre Rolle als demokratische Opposition im Stadtrat, noch kümmern sie sich um die Vorgaben aus Mainz, die sie offensichtlich gar nicht einmal zu kennen scheinen.

Siehe dazu Harald Jansen´s Meinung im TV vom 15. Mai 2012:

“Es ist Zeit, dass die Stadträte vom selbst verordneten Schmusekurs und der Beschwörung eines “Wir-Gefühls” Abschied nehmen. Liebe Stadträte: Streitet! Diskutiert und findet eine Lösung! Und hinterfragt das, was Euch als Lösung mundfertig serviert wird.” TV vom 15. Mai 2012:

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Das-neue-Rathaus-bleibt-ein-Traum;art8137,3159059

Wo er recht hat da hat er recht, der Herr Jansen!

3. Die Quittung haben die Wittlicher Sozialdemokraten ja schon bekommen, denn der Bürger fragt sich ja auch: “Warum machen die denn jetzt ihr Büro zu?”

Ali Damar, obwohl fraktionslos für Die Linke mit einer Stimme im Stadtrat, behält sein Büro gleich um die Ecke und bietet feste Bürgersprechstunden sowie exzellente Bürger- und Mitgliederunterstützung an, was man von der Orts-SPD nicht unbedingt behaupten kann.

4. Der Einzigste im Wittlicher Stadtrat, der z. Zt. seine Oppositionsrolle, wenn auch in beschränktem Ausmaß angesichts seiner Einzelstellung im Stadtrat, ernst nimmt und wahrnimmt, sowie auch prononziert regionale und überregionale Aktivitäten unternimmt, ist Ali Damar. Darum gehört er meines Erachtens nach stark gefördert.

Da hat der Wittlicher Ortsverein der SPD aber einen guten Mann aus ihren ehemaligen Reihen weggeekelt! Genauso wie mich selber! Dümmer geht´s gar nimmer! Selber schuld! Mal schaun wann im Wittlicher SPD-Ortsverein der Letzte das Schiff verlässt und das Licht ausknippst. Jugendliche Neuzugänge? – Fehlanzeige!

Siehe: http://www.youtube.com/watch?v=w4Y-Zrba75A
Siehe: http://www.youtube.com/watch?v=y5ZdGUa73yw

 

„Wie geht es weiter mit dem Rathausbau?“

Zur Mitteilung des Bürgermeisters über die Position des Landesrechnungshofes und die politische Entscheidung des Innenministers zum geplanten Rathaus-Neubau gab es durch die SPD-Fraktion ein paar Anmerkungen zu machen.

„Dass ein solches Projekt, gewollt vom damaligen Innenminister, der Stadt, der Verbandsgemeinde und aller politischen Gremien, auf seine Wirtschaftlichkeit hin untersucht wird, ist nicht zu beanstanden. Wie die nun vorliegende Einschätzung zustande gekommen ist, aber sehr wohl.

Man kann bei einigen Behauptungen des Rechnungshofes sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier in erster Linie versucht wird, Politik zu machen.

Die SPD-Fraktion wird diese Prozesse weiterhin aktiv und kritisch begleiten.“

Ralf Dörrenbächer, stellv. Fraktionsvorsitzender SPD

Zitat aus: Wittlicher Rundschau, Jg.13, Nr. 23, Sa. 09.06.12, S. 7

http://www.wittlich.de/aktuell/Rundschau/23.pdf
http://www.wittlich.de/aktuell/Rundschau/07.pdf

Große Hoffnung setzt auch Joachim Gerke, der Fraktionsvorsitzende der SPD, in die zu erwartenden Fakten der geplanten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung.

Sehr deutlich verbat er sich, dass ein Kontrollorgan wie der Rechnungshof einem politischen Gremium wie dem Stadtrat die politische Entscheidung abnimmt. “Das möchte ich nicht!“

Dies beeinflusse auch die Perspektiven des Wittlicher Stadtrats, einen soliden und langfristig angelegten Haushalt aufzustellen. „Was der Rechnungshof macht, ist keine Momentbetrachtung“.

Erst jetzt hat man bei dem Fraktionsvorsitzenden und bei dem stellvertretenden Vorsitzenden der Wittlicher Orts-SPD gemerkt, dass die Entscheidung, keine Landeszuschüsse zum Wittlicher Rathaus-Neubau zu gewähren, eine rein politische Entscheidung war und eben nicht eine Entscheidung des Landesrechnungshofes.

Der Landesrechnungshof kann nämlich nur Empfehlungen aussprechen. Wer hier letztendlich politisch entschieden hat, das ist bekannter maßen der Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz, Herr Roger Lewentz, auch wenn der Herr Gerke sagt: “Das möchte ich nicht!“

Um zu dieser Einsicht zu kommen, brauchte es offenbar zum besseren Verständnis die oben angeführten Kommentierungen in meinem Artikel:

„Rudi Ratlos und das Wittlicher Rathaus!“

Im Übrigen kann man dem ehemaligen Innenminister Karl Peter Bruch doch im Nachhinein überhaupt keinen Vorwurf machen, er habe sein Wort gebrochen. Er hatte es ja damals nur gut gemeint. Schriftlich gab es eh ´ nichts Verbindliches.

Nur, mittlerweile haben wir in Rheinland-Pfalz eine neu gewählte Landesregierung mit einem grünen Koalitionspartner und neuen Ministern. Ist doch ganz klar, dass die sich neu orientieren müssen und nicht alten Zöpfen nach hängen können!

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Wittlicher-Rathaus-Politiker-ratlos;art8137,3165958

 

Landratswahl 2011 – Frau Merkel, bitte halten Sie den Stall sauber – auch in der Provinz! Wie schnell klebt brauner Mist an den Stiefeln. Sprechen Sie ein Machtwort zur Ethik!

Landratswahl 2011 – Frau Merkel, bitte halten Sie den Stall sauber – auch in der Provinz! Wie schnell klebt brauner Mist an den Stiefeln. Sprechen Sie ein Machtwort zur Ethik!

Sehr geehrte Frau Merkel,

bevor Sie nach Wittlich zur Wahlveranstaltung kommen, sorgen Sie doch bitte für Parität in der Berichterstattung bei der örtlichen lokalen Presse. Sowohl die Landrätin von Bernkastel-Wittlich, als auch die einzelnen Kandidaten der Parteien, die Gemeinde- und Ortsvorsteher, die Bürgermeister und Verbandsbürgermeister und die demokratisch gewählten Vertreter der kommunalen Körperschaften und Gremien des Kreises Bernkastel-Wittlich wurden aufgefordert, zu diesem skandalösen Vorfall Stellung zu beziehen.

Keiner der oben erwähnten Personen hat sich zu diesen Verstößen geäußert. Das heißt, die Angst sitzt tief in unserem Land. Es geht um ethische demokratische und presse-ethische Grundsätze in unserem Land, damit wir auch in Zukunft faire und demokratische Wahlen in unserem Land durchführen können.

Es wurde seitens der örtlichen Presse in unzulässiger Weise in einen ansonsten bis dato fairen Wahlprozess invasiv interveniert, Unterstützungsunterschriftengeber von amtlichen demokratischen Wahllisten in unsäglicher Weise diffamiert und demokratische Kandidaten diskriminiert.

http://1wittlicher2intelligente3liste.blog.volksfreund.de/2011/01/20/landratswahl-2011-bose-attacke-auf-demokratische-institutionen-vom-kommentator-des-trierischen-volksfreund-des-herrn-redakteur-lars-ross/#comment-132

Politik macht Spass! Politik macht sexy! Aber Politik ist kein Witz! Dafür ist die Sache zu ernst. Witzkandidaten gibt es nicht. Jeder der sich einer demokratischen Wahl stellt und sich dem Votum der freien Bürger aussetzt, muß sich im Falle seiner Wahl der Verantwortung stellen und den ihm anvertrauten Wählerauftag erfüllen. Dies sollte die freie Presse, auch die Provinzpresse, in unserem Land respektieren.

Keiner der Kandidaten sollte vorverurteilt werden, keiner sollte diffamiert oder diskriminiert werden, schon gar nicht von der Presse.

Unzulässige Eingriffe in Wahlprozesse sollten geächtet werden, egal von welcher Seite sie kommen. Parität in der Berichterstattung sollte von der Presse beachtet werden.

Nichterwähnen oder Totschweigen gewisser Kandidaten durch einzelne Presseorgane, wie z.B. die Eifelzeitung und das Wittlicher Amtsblatt Rundschau es praktiziert, sollte sanktioniert werden.

Das Weglassen oder Verschweigen gewisser Informationen, möglicherweise im Auftrag gewisser Kreise, hat mit seriöser Pressearbeit und freier Presse nicht mehr das Geringste zu tun.

Ein solches Blatt verlöre seinen publizistischen Wert und diente höchstens noch als Klopapier oder zum Einwickeln von faulem Fisch!

Ganze Artikel und Personen werden willkürlich aus Archiven entfernt und können nicht mehr abgerufen werden.

Es wurde offiziell beim Deutschen Presserat Beschwerde gegen diese unseriösen Machenschaften eingelegt.

Sehr geehrte Frau Merkel, bevor Sie zu Ihrer Rede nach Wittlich kommen, misten Sie bitte den Stall aus und klären Sie die ethischen demokratischen Grundsätze und Spielregeln bei demokratischen Wahlen in unserem Land, auch in der Provinz. Vielen Dank.

Stephan Henkel, Ihr erster unabhängiger und freier Landrat für Bernkastel-Wittlich

http://bitburger1intelligente2tageszeitung.blog.volksfreund.de/2011/02/03/landratswahl-2011-politik-macht-spass-politik-macht-sexy-aber-politik-ist-kein-witz-dafuer-ist-die-sache-zu-ernst-witzkandidaten-gibt-es-nicht/

Landratswahl 2011 – Böse Attacke auf demokratische Institutionen vom Kommentator des Trierischen Volksfreund, des Herrn Redakteur Lars Ross!

Böse Attacke des Herrn Ross vom TV!  Was nun Herr Ross? – Lachen oder Weinen?

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/kurz/Kurz-Witz-der-Wahl;art8138,2655488

Böse Attacke auf demokratische Institutionen vom Kommentator des Trierischen Volksfreund, des Herrn Redakteur Lars Ross. Was nun Herr Ross? – Lachen oder Weinen?

Aufruf an alle Demokraten in unserem Land:

Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrte Unterstützer,
Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler des Kreises Bernkastel-Wittlich,

Es wird ein bißchen schwierig werden nach dem unsäglichen Kommentar des Herrn Lars Ross im Volksfreund vom letzten Wochenende noch Unterstützungsunterschriften zu erhalten.

Was sagt eigentlich der Kandidat der Freien Wähler, Herr Kanwischer zu der bösen Attacke neben seinem Konterfei?

Wie steht die Beauftragte des Kreiswahlleiters zu diesem verfassungsfeindlichen, verleumderischen und so gar nicht auf der Grundlage der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gemäß der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland stehenden Kommentar des Herrn Lars Ross vom TV?

Was sagt die Landrätin, Frau Beate Läsch-Weber, in ihrer Funktion als noch amtierende Landrätin des Kreises Bernkastel-Wittlich und oberste Wahlleiterin zu diesem unsauberen Kommentar des Herrn Lars Ross, der in unzulässiger Weise in den ansonsten fairen Wahlprozess invasiv interveniert und Unterstützungsunterschriftengeber von amtlichen demokratischen Wahllisten in unsäglicher Weise diffamiert und demokratische Kandidaten diskriminiert?

Was sagen die Kandidaten von CDU und SPD zu diesem unglaublichen Vorgang?

Wie stehen die Gemeinde- und Ortsvorsteher, die Bürgermeister und Verbandsbürgermeister und die demokratisch gewählten Vertreter der kommunalen Körperschaften und Gremien des Kreises Bernkastel-Wittlich zu diesem skandalösen Vorfall?

Alle demokratisch denkenden Menschen, die auf der Grundlage der freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik stehen, sind aufgerufen, den Anfängen zu wehren und hier Stellung zu beziehen, um den Schutz der Persönlichkeitsrechte gemäß den Paragraphen unseres Grundgesetzes zu gewährleisten und die Würde des Amtes des Landrats des Kreises Bernkastel-Wittlich, unabhängig von der das Amt innehabenden demokratisch gewählten Person, zu garantieren.

Sowohl die amtierende Landrätin, Frau Beate Läsch-Weber, als auch der verantwortliche Redakteur des Volksfreund, Herr Lars Ross lehnen eine Aussprache über diesen unlauteren Kommentar ab und wollen sich bislang nicht dazu äußern.

Diffamierung, Diskriminierung und unzulässige Einmischung in einen bis jetzt fairen Wahlprozess, die unter dem Deckmantel von Meinungsfreiheit und Pressefreiheit daherkommen, sind und bleiben verwerflich und sollten m.E. von einem jeden aufrechten Demokraten als solches erkannt und angeprangert werden, was ich hiermit getan habe.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Henkel
Ihr erster unabhängiger starker Landratskandidat

PS: Lesen Sie mal die Berufswünsche von verdienten Kommunalpolitikern der Region:

Berufswunsch Landrat, TV vom 5.Januar 2011

„Schon als Student kannte der erste Landrat des Kreises Bernkastel-   Wittlich, Helmut Gestrich, sein Berufsziel und wurde bei der Berufsberatung deshalb ausgelacht. 1969 hatte Gestrich sein Ziel erreicht. Er blieb 24 Jahre im Amt.“

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Berufswunsch-Landrat;art8137,2647254