Wittlich: Offener Brief zur Behebung gesellschaftlicher Missstände in der Stadt Wittlich

Wittlich: Offener Brief zur Behebung gesellschaftlicher Missstände in der Stadt Wittlich

Der Fall: Wittlicher Gaststätten erteilen ohne triftigen Grund willkürliche Hausverbote


Sehr geehrter Herr RA xxxxxxxx,

erst einmal danke ich Ihnen für Ihre ehrliche Antwort. Sie rieten mir, in diesem Fall möglicherweise nicht weiter zu klagen am Landgericht Trier, da Sie hier nur geringe Chancen sehen. Weiterhin rieten Sie mir aber auch, mich mit einem RA in Verbindung zu setzen. Da sich der hier zitierte Fall in Wittlich zugetragen hat, wären Sie in der Tat ein möglicher Ansprechpartner, um mich dort zu vertreten. Dazu bedarf es allerdings weiterer Details in der Sache, um zu verstehen, warum ich diese Angelegenheit am Landsgericht Trier weiter verfolgen möchte:

Mein Name ist Stephan Henkel, gebürtig aus Wittlich, jetzt 56 Jahre alt. Studierte Politikwissenschaft und Englisch an der Uni Trier und im Ausland. 1990-2005 für eine liechtensteinische Firma im Ausland tätig. Seit 2005 erst arbeitslos, dann seit 2009 Erwerbsminderungsrenter, ledig, 2 Töchter, die jetzt in Trier und Koblenz studieren.

2009 war ich einer von 6 Kandidaten, in dem Fall unabhängiger Kandidat, für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Wittlich. Der jetztige CDU-Amtsinhaber gewann die Wahl mit ca. 60% der Stimmen im ersten Wahlgang. Jetzt steht für den 12. März 2017 die Wiederwahl des Bürgermeisters in Wittlich an, wobei ich wahrscheinlich wieder als unabhängiger Kandidat antreten werde. 2011 war ich ebenfalls unabhängiger Kandidat (bei wieder 6 Kandidaten) zur Landratswahl des Landkreises Bernkastel-Wittlich. Der CDU-Kandidat gewann die Wahl mit 60% der Stimmen. 2014 war ich unabhängiger Kandidat (bei wieder 6 Kandidaten) zur Wahl des Verbandsbürgermeisters der Verbandsgemeinde Wittlich-Land. Der CDU-Kandidat gewann hier wieder im 2. Wahlgang mit 60% der Stimmen.

Aufgrund der öffentlichen Exposition im Rahmen der hier zitierten  Wahlen hat sich in Wittlich im Laufe der Jahre eine diffus organisierte „Gegnergruppe“ formiert, die seit Jahren, aus irgendwelchen unerfindlichen Gründen (meist rechtsradikaler Provenienz) gezielt Stimmung macht gegen mich in der Stadt, was teils nicht nur derb verbale, sondern zum Teil auch handfeste und auch körperliche tätliche Angriffe beinhaltete.

Da diese Gruppe aus Teilen der Bevölkerung, der Nomenklatura und sogar teils der Presse sowohl verhohlen, als auch teils unverhohlen, Unterstützung erfährt, sieht sich diese Gruppe offensichtlich bestätigt, immer weitere Beleidigungen, üble Nachreden und abstruse Gerüchte in der Stadt über mich zu verbreiten. Diese Gruppe ist vorsichtiger geworden, da es im Laufe der Jahre zu einigen unangenehmen juristischen Folgen für sie kam. Darum hat diese Gruppe sich seit geraumer Zeit darauf versteift, in den einschlägigen Gaststätten der Stadt Einfluss zu nehmen auf die jeweiligen Gastwirte, in dem dass sie diese dazu aufrufen, mir Lokalverbot zu erteilen, um mich mehr und mehr vom öffentlichen Leben der Stadt auszuschliessen. Dabei wenden sie sogar teils erpresserische Methoden an, in dem dass sie dem Wirt drohen, die Gastwirtschaft nicht mehr zu frequentieren, sollte der Wirt nicht dafür sorgen, dass ich ausgeschlossen werde.

Da diese Gruppe in den Kneipen in der Regel viel und regelmässig konsumiert, knicken die meisten Gastwirte schlussendlich ein, geben dem Druck nach und erteilen mir schliesslich Lokalverbot, um, in dem Sinne, den Umsatz nicht zu gefährden und um möglichem Ärger, der durch diese Gruppe entsteht, aus dem Weg zu gehen. Sie wählen den für sie vermeintlich einfachereren Weg, um das Problem für sich zu beseitigen.

Dies geht so weit, dass sogar bei (oder noch vor) einer Neueröffnung dieses Druckmittel auf die Gastwirte ausgeübt wird, die dann schon bei der Eröffnung ein „prophylaktisches“ Lokalverbot gegen mich erteilen. Dies hat dazu geführt, dass im Laufe der letzten Jahre ca. 80% der Wittlicher Gaststätten (ich rede nicht von Restaurants) mir mittlerweile Lokalverbot erteilt haben, obwohl ich dort niemals selber etwas angestellt hätte. Dies sind in meinen Augen „Kleinstadt-Mafia-Methoden“, die so nicht hingenommen werden können und die insgesamt den gesellschaftlichen Frieden in der Stadt Wittlich unterwandern, extrem gefährden und sogar den Weg bereiten für gefährliche gesellschaftliche Entwicklungen.

Damit sehe ich mich nun in der Tat fast gänzlich vom öffentlichen gesellschaftlichen Leben in der Stadt Wittlich ausgegrenzt und diskriminiert, was mich mittlerweile extrem belastet. Dies ist auch der Grund, warum ich nun in die Offensive gehen und diese Misssstände aufklären und beenden will, nicht zuletzt auch deswegen, da mir bekannt ist, dass ich bei Weitem nicht der einzige Betroffene dieser „Ausgrenzungsstrategie“ bin, sondern dass da noch viele weitere Menschen davon betroffen sind und schwer darunter zu leiden haben. Es sind im Übrigen genügend Zeugen vorhanden, die als Betroffene aussagen würden.

Desweiteren gehen jetzt sogar teils Wittlicher Geschäfte dazu über, mir als Kunden Dienstleistungen zu verweigern, was eine weitere Eskalation in der Sache darstellt und in meinen Augen eklatant an die Diskriminierung und Ausgrenzung von Menschen durch die Nazis in der Hitlerzeit erinnert, was bei dem bevorstehenden Datum des Gedenkens an die Nazi-Progrome der Reichskristallnacht eine besonders üble Reminiszenz in Wittlich hervorruft.

Fazit: Ausgrenzung und Diskriminierung fanden nicht nur in der Geschichte statt, sondern es geschieht heute, gestern, morgen und jeden Tag, irgendwo in unserer Gesellschaft und sogar vor unserer Aller Augen.

Auch aufgrund meines langjährigen politischen Engagements, in Wittlich und Umgebung, möchte ich dem Mob nicht nachgeben und plädiere zusammen mit allen aufrechten Bürgern entschieden für ein offenes und friedliches gemeinsames öffentliches Leben in der Stadt Wittlich, ohne Ausgrenzung und Diskriminierung.

Darum noch einmal meine Frage: Würden Sie mir dabei mit Ihrer juristischen Expertise helfen? Wie kann man diesen Machenschaften Einhalt gebieten? Die Polizei in Wittlich kennt dieses Problem mit Sicherheit zur Genüge, kann oder will aber nicht effektiv dagegen vorgehen, bzw. unterstützt die Gastwirte und Gruppen, wohl wissend, dass sie damit die Machenschaften dieser Gruppen, wenn schon nicht aktiv unterstützt, so jedoch zumindest toleriert, wenn nicht sogar teils möglicherweise fördert.

 Mit freundlichen Grüssen

 Stephan Henkel

Wittlich: Henkel gegen Nehrenberg – Kampfkandidatur ! Jetzt wird´s spannend !

Offener Brief an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wittlich und an die Mitglieder der SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Mitgliederversammlung am Do. 12. März 2009 im Casino Wittlich:

SPD Ortsverein Wittlich, Trierer Str. 27, D-54516 Wittlich, Tel. 06571-264321, 

und an Bündnis 90/Die Grünen                                      Wittlich, den 05.02.09

 

 

Betr.: Mitgliederversammlung, Do., 12. März 2009, 20.30, Casinorestaurant in Wittlich: Antrag auf Änderung  bzw. Erweiterung des Tagesordnungspunktes 8. „Vorstellung des Bewerbers“ in: „Vorstellung der Bewerber“. Dies macht konkreten Sinn in Bezugnahme auf den TOP 10. „Wahl der Bewerberinnen und Bewerber für die Bürgermeisterkandidatur“, wo ja suggeriert wird, dass mehrere bzw. mindestens 2 Bewerberinnen und Bewerber zur Auswahl stehen.

Verehrte Genossinnen und Genossen, liebe Freunde und Förderer der SPD, liebe Ortsvereinskolleginnen und -Kollegen,

mir ist selbstverständlich bekannt, dass, laut Brief vom 31.07.08 der Vorsitzenden der SPD Wittlich, Erika Werner, Zitat:„Das Wahlkampfteam eine Vorauswahl getroffen hat.“

Nichtsdestotrotz habe ich mich dazu entschieden, mich den Mitgliedern des Ortsvereins der SPD und der Grünen als Gegenkandidat zu Herrn Nehrenberg zur Wahl zu stellen und beantrage somit unter Punkt TOP 8 der Mitgliederversammlung ein Rederecht zur Vorstellung meiner Person als Bewerber und Zulassung zur geheimen Wahl unter TOP 10.

Auch wenn die Kandidatenfindungskommission der SPD und der Grünen eine Bewerbung meinerseits nicht unterstützt, möchte ich mich als Mitglied des Ortsvereins der SPD Wittlich dem Votum der Mitglieder des Ortsvereins zur Wahl stellen.

Für den Fall eines negativen Votums der Mitgliederversammlung bezüglich meiner Kandidatur, bin ich entschlossen, trotzdem an einer unabhängigen Kandidatur festzuhalten.

Dies möchte ich im Folgenden begründen:

Ich hatte mich frühzeitig bei dem SPD Ortsverein beworben und in diesem Brief vom März 2008 darum gebeten, die innerparteiliche Demokratie zu wahren und allen möglichen Bewerbern um das Amt des Bürgermeisters in Wittlich eine faire Chance zu geben, sich vorzustellen, Zitat:

„Für den Fall, dass sich noch weitere Personen als Kandidat für die Wittlicher SPD zur Bürgermeisterwahl 2009 aufstellen lassen wollen, bitte ich alle Mitglieder des SPD Ortsvereins Wittlich, die Gepflogenheiten der innerparteilichen Demokratie und Willensbildung, gemäß den Statuten der SPD, zu wahren, d.h.:

 

Es sollte allen anwesenden Kandidaten die faire Chance eingeräumt werden, sich, sowohl was ihre Person betrifft, als auch was ihr Programm angeht, den Delegierten des Ortsvereins der SPD Wittlich eingehendst bekannt zu machen, bevor dann auf einer öffentlichen Delegiertenversammlung einer der dort anwesenden Anwärter auf die Kandidatur, nach innerparteilicher und demokratischer Wahl zum offiziellen Kandidaten der SPD für die Bürgermeisterwahl 2009 in Wittlich gekürt wird. Ich bitte darum, diese o.a. Punkte zu berücksichtigen, um einen fairen Ablauf zu gewährleisten.“

Leider hatte das Wahlkampfteam der SPD und der Grünen entweder nicht den Mut zur offenen Aussprache, oder es sollte eine Vorentscheidung der führenden Köpfe geben, weil man offensichtlich dem Votum der Ortsvereinskolleginnen und –Kollegen in dieser Angelegenheit nicht so recht vertraut.

Sonja Sünnen schreibt dazu im Wittlicher Ortsteil des TV vom 07.08.08 unter der Rubrik „Meinung“, Zitat:

„Während sich etwa bei SPD und Grünen noch kein Mitglied beschwert hat, dass es eine Vorentscheidung der führenden Köpfe geben wird, ist die Sache bei der CDU anders. Deren Führungsetage hätte den Missmut vermeiden können, wenn sie von Anfang an deutlich und offen kommuniziert hätte, wie sie vorgehen will, dann hätte sich niemand gegängelt fühlen können.“

Meiner Meinung nach sollten gerade die SPD und die Grünen der innerparteilichen Demokratie einen hohen Stellenwert einräumen und eben nicht die gleichen Fehler machen wie die CDU in dieser Angelegenheit.

Um eine ernsthafte Chance gegen den von Albert Klein und der gesamten CDU-Nomenklatura protegierten und gesteuerten CDU-Kandidaten Rodenkirch haben zu können und zu wollen, bitte ich die Mitgliederversammlung folgende Punkte zu bedenken:

SPD und Grüne müssen eine klare Alternative zu Rodenkirch (und man sollte auch den amtierenden Bürgermeister Bußmer in diesem Zusammenhang nicht unterschätzen) anbieten und kraftvoll unterstützen.

2) Wir brauchen einen weltoffenen, persönlichkeitsstarken, unverwechselbaren und stadtbekannten Kandidaten aus Wittlich, der seine gesamte Persönlichkeit in die Waagschale zu legen imstande ist, um ein Maximum an Jungwählern, bisherigen Nicht-Wählern und ein gebündeltes Mass an fortschrittlichen und aufgeklärten Bürgern und Kräften in dieser Stadt an die Wahlurnen zu locken, um die Zukunft dieser Stadt aktiv mitzugestalten.

3) Auch ohne die Unterstützung von SPD und Grünen ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass eine unabhängige Kandidatur meinerseits, laut zuverlässiger und seriöser Prognosen, ca. 20 % + X an Wählerstimmen einbringen wird. Ich bitte, sich dies einmal plastisch vor Augen zu halten.

 

4) In den letzten Monaten habe ich äusserst erfolgreich den Wahlkampf vorbereitet und öffentlich und kompetent Stellung bezogen zu sämtlichen Belangen, Sachgebieten und Problemfeldern der Wittlicher Stadtpolitik, was einen ausserordentlichen Anklang in breiten Kreisen der Bevölkerung gefunden hat und wofür ich ein vielfältiges positives Echo erfahren habe, was allgemein bekannt sein dürfte. Ich erwähne hier zahlreiche Artikel, Beiträge und Stellungnahmen zu unterschiedlichen Problemfeldern der Stadtpolitik in Presse, Rundfunk und Medien. Henkel ist überall präsent im Stadtbild, Ausschüssen, Stadtrat, Parteiveranstaltungen, Firmen, Vereinen und Organisationen, so dass man von einer konstanten Bürgernähe sprechen kann. Henkel steht für fachliche Führungsqualitäten, Welterfahrenheit, Kultur und Sprachkenntnisse, weiterhin für nonchalante Offenheit, Direktheit und Toleranz.

 

Wenn ich in Punkt 3.) von 20 % + X spreche, dann meine ich, dass ich, ausser meiner typischen angestammten Wählerklientel, über ernstzunehmende und ausbaufähige Ressourcen verfüge im Bereich der Jung- und Erstwähler und der Wählerinnen und Wähler mit Migrationshintergrund. Zusätzlich kann ich auf die Stimmen vieler bisheriger traditioneller Nichtwähler zurückgreifen. Dazu kommt ein äusserst umfangreiches Potential an sogenannten Protestwählern, die allen etablierten Parteien einen Denkzettel verpassen wollen. Nicht zu vergessen sind hier auch viele SPD-Wähler und Wähler von Bündnis 90/Die Grünen, die ebenfalls Sympathien hegen für eine Kandidatur von Henkel. Alles zusammengenommen ergibt sich realistischerweise ein Bild von 20 % + deutlich X, die einen Bürgermeisterkandidaten Henkel wählen werden, wovon wir zuverlässig und realistischerweise ausgehen können. Mit Henkel´s 20 % + reichlich X, dazu die Stimmen X für SPD und Bündnis 90/Die Grünen können wir es, zusammengenommen, sogar schon im 1. Wahlgang über die 50 % schaffen, die Stichwahl sowieso. Wohlgemerkt, die Logik und Arithmetik einer Direktwahl zum Bürgermeister ist eine gänzlich andere, als die einer Stadtrat- oder Kommunalwahl, wo die SPD und die Grünen mit Sicherheit deutlich zulegen können, nicht zu vergessen ein möglicher Einzug der Linken in diese Gremien. Man ist schon einmal reingefallen mit einem Bürgermeister, der plötzlich anfing, mit der CDU zu liebäugeln.

Ich möchte hier in keinster Weise meinen verehrten Mitbewerber und Konkurrenten um das Bürgermeisteramt, Herrn Nehrenberg, verunsichern oder beschädigen. Trotzdem sehe ich es als meine Pflicht an, die Mitglieder des Ortsvereins, den Vorstand, die Kandidatenfindungskommission und nicht zuletzt auch Herrn Nehrenberg über diese Umstände in Kenntnis zu setzen und jedem Einzelnen die Möglichkeit zu geben, hier konstruktive und reflektierende Überlegungen und Rückschlüsse aus dem soeben Gesagten ziehen zu können.

Wenn es der Kandidatenfindungskommission von SPD und Bündnis90/Die Grünen tatsächlich daran gelegen war und ist:“…die Menschen, die sich für das Amt des Bürgermeisters interessierten oder die wir angesprochen haben, persönlich zu schützen und sie nicht der Öffentlichkeit preiszugeben“, dann sollte sie meiner Ansicht nach auch bestrebt sein, den hier anwesenden Bewerber um das Amt des Bürgermeisters, Herrn Nehrenberg dahingehend zu beschützen und zu bewahren, dass er hier in Wittlich auf relativ aussichtsloser Position, sowohl gegenüber Henkel als Unabhängiger, als auch gegenüber Rodenkirch von der CDU, als Zählkandidat quasi „verheizt“ wird. Noch ist es nicht zu spät und wir können jetzt gemeinsam, durch einen weisen Mitgliederbeschluss, das Ruder herumwerfen und dadurch weiteren Schaden vermeiden durch eine innerparteiliche und verantwortliche Entscheidungsfindung zum Wohle der Stadt Wittlich.

Aus diesen ganzen oben erwähnten Fakten, Argumenten und Erwägungen heraus sehe ich es als meine Pflicht an, den Mitgliedern von SPD und Bündnis90/Die Grünen erneut meine Kandidatur nahezulegen und Sie eingehend dahin zu beraten, meine Person als Kandidaten aufzustellen und mit allen verfügbaren Kräften zu fördern und zu unterstützen.

Für weitere Fragen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit sozialdemokratischen Grüßen

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Stephan Henkel, Trierer Str. 2, D-54516 Wittlich, Tel. 06571-923146, stephhenkel@web.de