Sankt Paul: Eine Chronologie der wundersamen Geldvermehrung. Hängen Wittlicher Stadträte mit drin?

Sankt Paul: Eine Chronologie der wundersamen Geldvermehrung. Hängen Wittlicher Stadträte mit drin?
Chronologie eines Amigo-Deals:
2004 – ein Gutachten legt den Wert des Grundstücks auf 1,6 Millionen Euro fest, was einem Quadratmeterpreis von 5,60 Euro entsprach.
2006 – Lichter wird Vorstand der Kloster Machern AG. Lichter sollte sich um das Immobiliengeschäft der Reh-Gruppe kümmern.
2007 – die Kloster Machern AG kauft ein 273.000 Quadratmeter großes, damals noch nicht als Bauland deklariertes, Grundstück rund um das ehemalige Missionsgebäude St. Paul in Wittlich, um dort unter anderem eine Seniorenresidenz und ein Mehrgenerationendorf zu errichten.
2007 – die Kloster Machern AG kauft das Areal für 1,01 Millionen Euro (Quadratmeterpreis 3,66 Euro).
2009 – der Wittlicher Stadtrat erteilt im Dezember 2009 für einen wesentlichen Teil des Grundstücks Baurecht. Damit hat sich der Grundstücksrichtwert von 3,66 Euro auf 80,- Euro pro Quadratmeter erhöht, heißt es nach TV-Recherchen in der Schadenersatzklage gegen Lichter und Passek. = ca. 2100 % Wertsteigerung!
2009 – wenige Tage nach dem Stadtratsbeschluss (Dez. 2009) verkauft die Kloster Machern AG (laut Reh-Gruppe unberechtigterweise durch Lichter) 200.000 Quadratmeter des Areals zum Preis von 3 Millionen Euro, was einem Preis pro Quadratmeter von 15 Euro entspricht, obwohl der Preis eigentlich 80,- Euro/qm betragen sollte. Differenz und Schaden zu Lasten der Reh-Gruppe 16 Mio. Euro.
Frage: Hat der Bürgermeister Rodenkirch und haben die Stadträte dies gewusst? Haben Sie entweder selber oder über Verwandte oder Dritte oder über Strohmänner von Lichter gekauft für 15,- Euro/qm? Haben sich Wittlicher Stadträte oder Angestellte der Wittlicher Stadtverwaltung im Dezember 2009 unrechtmässig in Sankt Paul, mit Hilfe von Lichter, schamlos bereichert und Insider-Wissen sofort genutzt? Wer hat damals bei Lichter eingekauft? Wer hat sich bedient? Hat, und wenn ja, wieviel?, hat Lichter für die Gefälligkeiten kassiert und von wem? Gab es Amigo-Geschäfte?
Sankt Paul: Eine Chronologie der wundersamen Geldvermehrung. Hängen Wittlicher Stadträte mit drin?
Das sind Fragen, die wir uns und die wir dem Wittlicher Bürgermeister und den Wittlicher Stadträten, der Presse und der Öffentlichkeit stellen müssen! Alle Käufer sollten genannt werden und die Wittlicher Stadträte sollten eidesstattlich versichern, dass sie oder Dritte nicht von Lichter gekauft haben, oder die Wahrheit offenlegen!
Alles andere hinterlässt ein „Geschmäckle“, das die Legitimität und die Autorität des Wittlicher Stadtrates schleichend untergräbt……Fortsetzung folgt……….

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Wittlicher wittern Geheimhaltung und Mauschelei  (TV vom 30. April 2015)

„Die Themen reichten vom archäologischen Erbe bis zu angeblich unseriösen Grundstücksgeschäften.

Eidesstattliche Erklärung: Stephan Henkel forderte eine eidesstattliche Erklärung aller Stadträte unterstützt von Ratsmitglied Ali Damar, Linke. Beide wittern in Sachen St. Paul Korruption. Das schließen sie aus dem laufenden Verfahren, bei dem es um angeblich entgangene Gewinne geht, weshalb sich der Ex-„St-Paul-Mangager“ Hans-Jürgen Lichter verantworten soll. Henkel und Damar: „Alle Käufer sollten genannt werden, und die Wittlicher Stadträte sollten eidesstattlich versichern, dass sie oder Dritte nicht von Lichter gekauft haben, oder die Wahrheit offenlegen!“ Der Bürgermeister wies die „Gerüchte“ zurück. An den Geschäften könne kein Stadtrat beteiligt sein. Das wäre ein Rechtsverstoß im Hinblick auf die Gemeindeordnung.“ http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Wittlicher-wittern-Geheimhaltung-und-Mauschelei;art8137,4199747

Wäre mit Sicherheit nicht das erste Mal, dass es bei Stadträten in Deutschland (wohlgemerkt im Allgemeinen) Rechtsverstösse gegen die Gemeindeordnung gegeben hat, in Tateinheit mit Vorteilsnahme, Korruption und strafrechtlichem Tatbestand! Klar sollte das nicht so sein und auch nicht so erwartet werden. Trotzdem kommt dies immer wieder vor in der gelebten bundesdeutschen Realität. Somit wurde die konkrete Frage, ob der Bürgermeister Rodenkirch und die Stadträte von diesen Vorgängen wussten, bzw. ob und inwieweit sie im Dezember 2009 an den erwähnten Käufen in Sankt Paul beteiligt waren, in keinster Weise beantwortet und steht nach wie vor vollkommen unbeantwortet im Raum. Insofern wäre dies in der Tat ein Rechtsverstoss, wenn man schon im Konjunktiv spricht, was in keiner Weise eine mögliche Beteiligung ausschliesst. Warum macht man denn nicht klare Ansage und gibt eine fundierte öffentliche Ehrenerklärung in der Sache ab, um angeblichen Gerüchten und Unregelmässigkeiten entgegenzutreten?

Wilbert, Kolumne (TV, vom 1. Mai 2015):

Majusebetta: Ich fasse es nicht. Jetzt wurde ja wohl im Stadtrat versucht, ein bisschen am Heiligenschein der Wittlicher Obrigkeit zu kratzen, und das richtig investigativ.

Eine Art Agentin 00Mittelalter hat die Verschwörung um Burg Ottenstein angeprangert, und ein Spion Stadtstreicher sozusagen hat bei St. Paul Lunte gerochen. Überall Skandale, jedenfalls theoretisch. Traurig, traurig, dass die all uns Säubrennern nicht aufgefallen sind, nur einer aufmerksamen Elite. Ich, Schnüffler W. Obergeheim, finde das super. Das macht Hoffnung auf einen baldigen Wittlich-Krimi voller Verschwörungstheorien. Ach was! Eine ganze Reihe ist drin. Mir fallen Titel ein, die haben schon jetzt Kult-Charakter: „Tatort Schlossplatz“, „Nach den Missionaren kamen die Bonzen“, „Die Säubrenner-Krise“, „Ein Bürgermeister in Angst“, „Stadtrat fatal“, „Endstation Parkplatz“, „Das Knöllchen-Syndrom“,“Der Fluch des Parfümgässchens“, „Katastrophe zur Kirmes“ und „Majusebetta Nääh“

http://www.volksfreund.de/nachrichten/kolumnen/wilbert/Wilbert-kolumne-wilbert-Wilbert;art264677,4201523

Dem Kolumnenschreiber Wilbert vom Wittlicher TV ist es tatsächlich, nach jahrelanger akribischer Klein-Arbeit und aufreibender investigativer Recherche, gelungen, den stadtbekannten Stadtstreicher, mehrfachen Bürgemeister- und Landratskandidaten Stephan Henkel, als hochrangigen Spion zu enttarnen. Für welche Supermacht er spioniert, konnte er allerdings bis Redaktionschluss noch nicht abschliessend mitteilen. Das Karussel der aktuellen Wittlicher Verschwörungstheorien wird somit erweitert um einen höchst brisanten Spionagefall mit dem aufregenden Titel:“TV-Kolumnist enttant Wittlicher Stadtstreicher, Bürgermeister- und Landratskandidaten als hochrangigen Spion für eine ausländische Supermacht!“ Super-Titel! Dieser Tatort wird ein „Knüller“! Bravo! Der reisst hoffentlich jede Oma vom Sofa.

Es gilt allgemein: Wer Hehlerware kauft, macht sich im selben Masse strafbar wie der, der Hehlerware verkauft. Ebenso wie der, der beide dazu anstiftet und die Hand aufhält.

Abgesehen davon: Es war schon 2007 ein grosser Fehler, dass der Wittlicher Stadtrat das Gelände (273.000 qm) in Sankt Paul nicht selber von den Patres im Namen der Stadt Wittlich gekauft hat für läppische 1,01 Mio. Euro. Man hätte das Gelände (oder Teile des Geländes) dann ohne Weiteres mit Gewinn für die Stadt Wittlich und für die Bürger der Stadt Wittlich an den Investor Reh zu einem angemessenen Preis (mit sinnvollen Auflagen) weiter verkaufen können. Der Verkauf wäre dann fair und in geordneten Bahnen zum Wohle der Wittlicher Bürger und letztlich auch der Reh-Gruppe vollzogen worden, die ja laut Anklage gegen Lichter und Passek offensichtlich ohnehin um 16 Mio. von ihrem eigenen Vorstand betrogen worden sind. Der Gewinn für die Stadt Wittlich hätte mindestens bei 3-5 Mio. Euro liegen können. Da kann man aber viele Kindergärten und Schulen dafür einrichten (oder einen bauen)!…..

Rede zum „Himmelsbrot“: Dort deutet Jesus, wie schon am Brunnen mit der Samariterin, auf den Unterschied, des verderblichen Brotes, welches nur den Hunger des Körpers stillt und des Brotes oder der Speise, die für das ewige Leben bleibt. http://www.kirchengucker.de/2008/09/16/funf-laibe-fur-5000-die-wunderbare-brotvermehrung/

Grundsätzlich gilt: Egal wie der Skandal um Sankt Paul letztendlich ausgeht, die politische Verantwortung liegt in jedem Fall bei dem Wittlicher Bürgermeister, bei dem Wittlicher Stadtrat und bei der Wittlicher Stadtverwaltung, auch wenn diese möglicherweise vollkommen naiv auf leere Versprechungen und Betrug hereingefallen wären! So naiv darf sich weder ein Bürgermeister, noch ein Stadtrat, geschweige denn eine Stadtverwaltung darstellen, ohne das Gesicht zu verlieren und ohne die politische Verantwortung zu tragen!

Die Verstrickungen der Stadt Wittlich in die gesamten Vorgänge um Sankt Paul sind viel zu umfassend und intensiv, um sich hier noch mit fadenscheinigen Ausreden und Begründungen einer politischen Verantwortung entziehen zu können.
Man sollte auf jeden Fall die verantwortlichen Vertreter der Stadt Wittlich in dem Verfahren gegen Lichter und Passek im Landgericht Trier als Zeugen laden und die Aussagen unter Eid stellen.

Möglicherweise könnten sich daraus durchaus weitergehende Verfahren gegen weitere Beschuldigte in dem Sankt Paul Skandal ergeben und zu einer vollständigen Aufklärung des Skandals gegenüber der Öffentlichkeit beitragen.

Bürgermeisterwahl VG Wittlich-Land 2014 – Die Bürgermeisterkandidaten stellen sich vor: Stephan Henkel im Portrait. Interview mit der Korrekten Zeitung (KoZ)

Bürgermeisterwahl VG Wittlich-Land 2014 – Die Bürgermeisterkandidaten stellen sich vor: Stephan Henkel im Portrait. Interview mit der Korrekten Zeitung (KoZ).

https://www.facebook.com/stephhenkel

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/mosel/aktuell/Heute-in-der-Mosel-Zeitung-Wittlicher-setzt-auf-Politik-des-Laechelns;art671,3867007

Colors of Henkel

Quelle: http://www.galeria1.de

http://www.youtube.com/watch?v=y5ZdGUa73yw

http://www.youtube.com/watch?v=jE52bAUukPc

http://www.youtube.com/watch?v=yU4D2YnbF5A

KoZ: Stephan Henkel empfiehlt sich als die erste unabhängige starke Kraft in unserer Verbandsgemeinde Wittlich-Land:

– entschlossen

– unabhängig

– frei

– und unmittelbar dem Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Verbands-             gemeinde verpflichtet.

Parteipolitik werde in Berlin gemacht oder auch in Mainz: hier in unserer Verbandsgemeinde brauche es einen freien und unabhängigen Bürgermeister, der direkt und im ständigen Dienst für die Bürgerinnen und Bürger, ohne parteipolitisches Gezänke und ohne interessenpolitisches Gehader, die zukünftigen Geschicke der Verbandsgemeinde Wittlich-Land verantwortlich leite.

Kontinuität und Innovation seien die Zauberworte für einen dauerhaften Fortschritt in unserer Region. Kontinuität in der Fortführung der hervorragenden Arbeit des scheidenden Bürgermeisters Christoph Holkenbrink, verbunden mit den notwendigen Innovationen, um die zukünftigen Aufgaben und Herausforderungen in unserer Verbandsgemeinde Wittlich-Land bravourös zu meistern.

Sowohl als unabhängiger Bürgermeister-Kandidat für die Stadt Wittlich 2009 und auch als unabhängiger Landratskandidat 2011 habe er den Bürgerinnen und Bürgern versprochen, sich jederzeit für Wittlich und für unsere Region nach bestem Wissen und Gewissen einzusetzen.

Als Bürgermeister VG Wittlich-Land 2014 will er nun dieses 2009 und 2011 gegebene Versprechen einlösen.

Steckbrief:

Name: Stephan Henkel
Geburtsdatum: 02.01.1960
Geburtsort: Wittlich
Familie: 2 Töchter (16 und 18 J.) in Wittlich
Beruf: Politologe, Werbekaufmann, Internetexperte, Electronic Business, Fremdsprachenkorrespondent

Hobbies: Gitarre spielen, mit guten Freunden ein gutes Essen, bei einem guten Glas Wein genießen, Wandern, Unterhalten, aus gutem Anlass Party feiern, Reisen

Nach Abitur und Zivildienst hat er in Trier Politikwissenschaften und Anglistik studiert. Er war während des Studiums als Fremdsprachenassistent und Mitarbeiter im pädagogischen Medienzentrum in Marseille und absolvierte ein Teilzeitstudium in Paris. Ab 1990 arbeitete er als Selbstständiger in Leipzig und als Subunternehmer im Bereich Werbung und Print-Medien bis 2005. Als besondere Fähigkeiten gibt er neben Englisch, Französisch, Spanisch, Portugiesisch und etwas Italienisch auch Computerkenntnisse und “Electronic Business” an. Der Vater zweier Töchter ist im Bereich Internet-Marketing aktiv.

http://brazilmasters1fan2club.blog.volksfreund.de/author/stephhenkel/

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Wittlich-Land Bürgermeisterkandidaten stellen sich vor:

In der lokalen Presse war bereits zu lesen, dass Stephan Henkel der Wahlkommission die erforderlichen Unterstützungsunterschriften fristgerecht vorgelegt hat. Bei uns in der Korrekten Zeitung (KoZ) gibt er heute offiziell bekannt, dass er am 25. Mai als unabhängiger Einzelbewerber antreten wird.

Interview mit Stephan Henkel:

KoZ: Warum wollen Sie Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wittlich-Land werden?

Henkel: Das Amt des Bürgermeisters ist für mich eine Herausforderung mit dem klaren Ziel, die zukünftige Situation in der VG Wittlich-Land zu verbessern. In den letzten Jahren sind Entwicklungen eingetreten, die einen dauerhaften Fortschritt unserer Verbandsgemeinde behindern könnten. Ich denke hier u.a. an die z.T. schwierige Finanzsituation unserer Verbandsgemeinden. Hier muss zu aller erst einmal konsequent Abhilfe geschaffen werden, um die kreativen Potentiale unserer Verbandsgemeinde zu aktivieren und gemeinsam mit allen gesellschaftlichen Akteuren die Entwicklung unserer Region nachhaltig voranzutreiben. Ich denke da insbesondere an eine verstärkte Einbindung der Bürger und aller gesellschaftlicher Kräfte unserer Verbandsgemeinde in die politische Planung und Entscheidungsfindung, kurz: mehr Bürgerbeteiligung und Eigenverantwortlichkeit auf der kommunalen Ebene.

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Neuer-Landrat-erbt-maroden-Haushalt;art8137,2667063

KoZ: Welche Ziele haben Sie als Verbandsbürgermeister?

Henkel: Eine „Offensive des Lächelns“ empfiehlt der Experte für Stadtmarketing, Joachim Bullermann, in seinem Vortrag beim Wirtschaftskreis Wittlicher Tal: „Bei leeren Kassen und knappem Geld sind kostenneutrale Maßnahmen wie Freundlichkeit, Lächeln und konstante Bürgernähe dazu angetan, hausgemachte Fehler zu verhindern, kreative Potentiale zu erwecken und große Dinge zu verwirklichen.“ Es gibt gute Beispiele für innovative Stadt- und Landentwicklung, wie der Bürgermeister der Stadt Hachenburg, Peter Klöckner, bei seinem Vortrag im Wittlicher Casino eindrücklich belegen konnte. Ich kann das Rad nicht neu erfinden, aber an diesen gelebten praktischen Erfolgen will ich mich, und sollten wir uns, in unserer schönen Verbandsgemeinde Wittlich-Land orientieren.

KoZ: Was schätzen Sie an der Verbandsgemeinde Wittlich-Land?

Henkel: Die VG Wittlich und Manderscheid ist, genau wie Bernkastel-Kues, Bitburg oder Morbach etc. ein bedeutendes Mittelzentrum zwischen Koblenz und Trier mit großer Ausstrahlung in Eifel, Mosel und Hunsrück, eine aufstrebende Verbandsgemeinde mit einem außerordentlich positiven Arbeitsplatzpotential. Darauf können die Menschen in unserer Verbandsgemeinde Wittlich-Land stolz sein, auch wenn aktuelle wirtschaftliche Krisen Sorge bereiten.

Ich nehme diese Sorgen ernst und setze mich dafür ein, dass die von der Bundes- und Landesregierung versprochenen Entschuldungs- und Konjunkturprogramme, zur Rettung und zur Stärkung der Wirtschaft in der VG Wittlich-Land konsequent umgesetzt werden. So kann die Lebensqualität in unseren Heimatgemeinden dauerhaft gesichert und darüber hinaus können neue Arbeitsplätze in unserer Verbandsgemeinde geschaffen werden.

Vorrangiges Ziel hierbei ist vor allem die konsequente Einrichtung von schnellen Internetverbindungen überall auf dem Land. Wir müssen unsere hervorragende bestehende Verkehrsinfrastruktur erweitern um eine effektive Kommunikationsinfrastruktur, damit wir realistischerweise in die Lage versetzt werden, neue Gewerbe- und Industriebetriebe in unserer Verbandsgemeinde dauerhaft ansiedeln zu können.

Ein weiterer wichtiger Punkt, der mir am Herzen liegt, ist die strukturelle Verbesserung und Optimierung des öffentlichen Personennahverkehrs in unserer Region, um für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Verbandsgemeinde eine optimale Mobilität zu gewährleisten. Gerade unsere älteren Mitbürger und Mitbürgerinnen und alle Personen, die nicht über ein Auto verfügen, sollten durch spezifische Mobilitätsangebote effektiv in die Lage versetzt werden, besser am gesellschaftlichen und kulturellen Angebot unserer Region teilhaben zu können, damit keiner im ländlichen Raum isoliert bleiben muss.

Äusserst wichtig erscheint mir in diesem Zusammenhang zu erwähnen, dass alle Ergebnisse und Fortschritte, die wir gemeinsam erzielen werden, allen gesellschaftlichen Schichten in unserer Verbandsgemeinde zugute kommen sollen und dass besonderer Wert auf eine angemessene Umwelt- und Sozialverträglichkeit gelegt wird, d.h. das Gemeinwohl aller Bürgerinnen und Bürger unserer Verbandsgemeinde hat absolute Priorität.

KoZ: Wie würden Sie Ihre inneren Antriebskräfte beschreiben?

Henkel: Der Mensch lebt nicht vom Brot allein. Wir alle brauchen ein gesundes Ambiente, ein sicheres soziales Milieu, eine funktionierende Gemeinschaft und eine intakte Familie. Daher liegt es in meinem Bestreben, solide Grundlagen zu schaffen für eine wahrhaft solidarische Gemeinschaft in unserer Verbandsgemeinde. Die Solidarität und Zusammenarbeit aller gesellschaftlichen Kräfte hat bei mir oberste Priorität.

KoZ: Was ist Ihr Lieblingsplatz in der VG Wittlich-Land?

Henkel: Aufgewachsen bin ich in Wittlich, in der Koblenzerstr. 20 neben dem alten Feldweg. Hinter den Apfelbäumen kamen gleich die Felder und dann der Rollkopf. Als dort gebaut wurde, verschwand für immer unser Paradies. Ich bin oft da oben auf dem Berg und genieße die Aussicht über das wunderschöne Wittlicher Tal. Heute wohne ich direkt am Marktplatz in Wittlich: mitten im Geschehen, kurze Wege und immer präsent. Darüber hinaus geniesse ich die Ausflüge in das wunderschöne Wittlicher und Manderscheider Land: Die herrliche Natur, die schönen sauberen Dörfer und Städte, den Kontakt zu den freundlichen Bewohnern unserer Verbandsgemeinde und die Leistungschauen unseres heimischen Handwerks und Industrie, unsere heimische Kultur und unsere vielfältigen touristischen Gastgewerbe.

KoZ: Wie lautet Ihr Lebensmotto?

Henkel: Es sollte nicht jeder des anderen Teufel sein! Toleranz gegenüber unterschiedlichen Lebensformen schafft kreatives Potential. So werden vermeintliche Widersprüche auf wundersame Weise aufgelöst. Gelassenheit und Offenheit ermöglicht neue Denkweisen und schafft Mut für innovative Lösungen bei gleichzeitigem Respekt vor dem Althergebrachten.

KoZ: Vielen Dank, Herr Henkel, für dieses informative Gespräch.

https://www.facebook.com/events/1416191615311202/?ref_dashboard_filter=upcoming

http://www.wittlich-info.de/

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Stephan-Henkel-will-es-wieder-wissen;art8137,2653318

Stephan Henkel im Portrait – Der Markt als Wohnzimmer:

http://www.youtube.com/watch?v=y5ZdGUa73yw

http://www.volksfreund.de/nachrichten/magazin/wahlen/subdir/kommunal-wahlen/wittlich-wahl/Wahlen-Wittlich-Der-Markt-als-Wohnzimmer;art162104,2081986

WIR SIND BÜRGERMEISTER !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Die „Schwarze Witwe“ hat wieder zugeschlagen: Merkel „killt“ die Liberalen!

Die „Schwarze Witwe“ hat wieder zugeschlagen: Merkel „killt“ die Liberalen!

Nicht ganz ernst gemeinter und satirischer Kommentar und Nachlese des studierten Politologen Stephan Henkel zur Bundestagswahl vom 22. September 2013:

Ohne Zweifel, Frau Merkel hat einen Wahlsieg errungen, allerdings einen ausgesprochenen Pyrrhussieg. Das Opfer sind die Liberalen, die Frau Merkel gnadenlos ausgespielt und zumindest vorerst auf Bundesebene ausgelöscht hat.

Dabei hatte es Frau Merkel noch bis kurz vor dem Wahltag in der Hand, gnädig zu sein mit den Liberalen. Sie hätte der FDP ohne weiteres mit einer kleinen gütigen Geste Zweitstimmen seitens der Union beschaffen und somit deren Bestand zu sichern können.

Kurzum: Sie hat es nicht getan! Liebe FDP, liebe Liberalen, Frau Merkel hat Euch ohne mit der Wimper zu zucken, kalt und gnadenlos vernichtet! Das ist Fakt! Ihr wart ihr überdrüssig, sie wollte, entgegen aller ihrer scheinheiligen Beteuerungen, keine Fortsetzung einer schwarz-gelben Koalition mit der FDP. Diesen Schritt und diesen Schnitt hat Frau Merkel wissentlich und konsequent vollzogen. Bitte, liebe FDP und Liberalen, macht Euch in der Hinsicht keine Illusionen.

Es ist mit Sicherheit kein böser Wille, wenn ich hier und jetzt ganz klar behaupte, dass Frau Merkel mit einer einzigen Handbewegung die gesamte FDP in den Sack gesteckt hat.

Die Frage, die sich hier stellt, ist zu aller erst: Warum hat Frau Merkel dies getan? Warum hat Frau Merkel sich (im übertragenen Sinn) “selbst ein Bein abgehackt”? Warum hat sie die schwarz-gelbe Koalition, warum hat sie die Liberalen “gekillt” ? Sie hätte ja im Grunde leicht die schwarz-gelbe Koalition fortführen können. Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Antwort, warum sie die FDP “gekillt” hat, ist im Grunde eigentlich sehr einfach: aus rein machtpolitischem Kalkül !!!!!

Merkel wollte mit aller Macht und mit aller ihr zustehenden machtpolitischen Ambitionen die absolute Mehrheit für sich und für die CDU/CSU !!! Dafür hätte sie ihre Seele verkauft und ihre Grossmutter noch mit dazu !!!! Die FDP war ihr im Weg und sie hat die Liberalen ganz einfach “ausgemerzt”, weil sie ihr im Weg war. Die Sache an sich ist ganz klar: Eine Woche vor der Bundestagswahl holte Seehofer in Bayern für die CSU die absolute Mehrheit, richtig ? Frau Merkel ist dermassen machtgierig ambitioniert, dass sie es nicht akzeptieren kann, dass jemand wie Seehofer eine absolute Mehrheit in Bayern holt, während sie sich weiterhin mit einer ungeliebten schwarz-gelben Koalition zufrieden geben und Macht an die Bayern und an Seehofer abgeben muss.

Aus diesem Grund, d.h. aus rein machtpolitischen und eigenen egomanen Motivationen heraus hat Frau Merkel ihren Koalitionspartner, die FDP und die Liberalen kurzerhand mit einem Handstreich von der politischen Bildfläche eliminiert. Dies sagt viel aus über den Charakter von Frau Merkel: um ihre eigenen machtpolitischen Interessen zu wahren, geht sie jederzeit “skrupellos über Leichen”, egal ob das Konkurrenten aus ihrer eigenen Partei oder Koalitiionspartner, oder oppositionelle Parteien und Personen oder anderes sein mag etc. Dies ist der wahre Charakter der Frau Merkel und in ihrer egomanen Reaktion in Bezug auf die Liberalen hat sie sich eindeutig entlarvt und demaskiert.

Bezeichnend für ihren Realitätsverlust ist, dass Frau Merkel tatsächlich an die absolute Mehrheit ihrer Partei geglaubt hat, sonst hätte sie ja wohl kaum die FDP geopfert. Dies wiederum erscheint in gewisser Weise vergleichbar mit dem unerschütterlichen, wohl aber doch irrealen und durch nichts begründeten Glauben gewisser Leute an den „Endsieg“.

Anlässlich der Kommunal- und Bürgermeisterwahl in Wittlich schrieb ich auf der (W)ittlicher (I)ntelligenten (L)iste (WIL) zu diesem Thema (in einem etwas anderen Kontext) am 27. Mai 2009 in dem Artikel: „FDP: Antizyklische und kontrapunktische Entscheidungen der Freien Demokraten: „Hat die FDP diese Lektion nicht gelernt? Warum machen die Liberalen als „Dauer-Umfaller“ immer wieder die gleichen antizyklischen und kontrapunktischen Fehler?“

http://1wittlicher2intelligente3liste.blog.volksfreund.de/2009/05/27/wittlich-%E2%80%93-fdp-antizyklische-und-kontrapunktische-entscheidungen-der-freien-demokraten-in-wittlich/

Man darf übrigens nicht vergessen: es gab ja auch mal eine „sozial-liberale“ FDP, damals beispielsweise unter Helmut Schmidt und das nannte sich „sozial-liberale Koalition“, nicht zu vergleichen mit diesen absolut realitätsfernen „neo-liberalen“ Attitüden der heutigen FDP, was natürlich in nicht unbeträchtlicher Weise zu dem miesen Abschneiden der Liberalen beigetragen hat und durch den „Verrat“ der Frau Merkel an ihrem Koalitionspartner nunmehr dramatische Züge angenommen hat. Die historisch gewachsenen Grundbedingungen der bundesdeutschen Demokratie werden durch die eigenmächtige und unverantwortliche Vorgehensweise der Frau Merkel quasi „de-kalibriert“ und geraten in gefährliche Schieflage.

Jetzt könnten die armen Liberalen einem ja nun wirklich leid tun, Häme darüber gibt es zur Zeit genug in den sozialen Medien, wenn denn nicht der FDP und den Liberalen eine wichtige korrektive Funktion zu käme in dem System unserer parlamentarischen Demokratie und in der politischen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Frau Merkel hat wissentlich und willentlich das „liberal-demokratische Korrektiv“ der Bundesrepublik Deutschland eliminiert, und so die „liberale Rückversicherung“ unserer bundesdeutschen Demoktratie in absolut unverantwortlicher Weise, kurzerhand und aus egoistischen Motiven heraus, in äusserst gefährlicher Manier aus den Angeln gehoben und so die bundesdeutsche Demokratie unnötigerweise in eine Gefährdungssituation versetzt und demokratisch fahrlässig und vorsätzlich extrem geschwächt, so dass sie nun viel leichter extremistischen Tendenzen anheimfallen kann, wie uns das Beispiel der Geschichte gelehrt (oder auch nicht gelehrt) hat.

Das Verschwinden dieser liberalen Partei ist vergleichbar mit dem Aussterben der Dinosaurier, zumindest aber mit dem Verschwinden einer eigentlich geschützten bzw. zu schützenden raren Spezies. Also, meine Damen und Herren von den Grünen, glauben Sie nicht, Sie sollten auf die Strasse gehen, um das Aussterben dieser seltenen Spezies zu verhindern? Oder wollen Sie gar deren Platz einnehmen, um nach weiteren 4 Jahren „Hochzeit“ mit der „Schwarzen Witwe“ selber von der Bildfläche zu verschwinden.

Kommen wir nun zu dem „Traumpartner“ von Frau Merkel, mit dem sie eine „Traumhochzeit“ anstrebt, nachdem sie ihren letzten Partner, die FDP, „gekillt hat“. Das wäre ja dann wohl die „gute alte Tante SPD“. Die sind ja so wunderbar „naiv“, die spielen schon mit, „ministergeil“, „machtgeil“, wollen mit ihrer Ex-Traumfrau wieder ins Bettchen hutschen, weil war ja soooo schööön! „Mutti“ kümmert sich um alles, auch um die Themen und um die Stammhalter.

Wäre da nur nicht ein kleines Problemchen: Die Linke als drittstärkste Fraktion bzw. drittstärkste Partei und Führung der Opposition zusammen mit den Grünen im Bundestag. Kann das unsere Demokratie verkraften? Nachdem Frau Merkel und die gesamte Riege wochenlang, monatelang und jahrelang die Angst geschürt hat vor dem angeblich rot-rot-Grünen Ungeheuer und Debakel? Und jetzt soll dieser Partei, den Linken, die ehrenwerte Oppositionsführerschaft im Bundestag zu fallen? Nee, dat gönnt die Frau Merkel denen net!

Am Besten, man hätte die Linken auch gleich draussen, wie die FDP, aber dat geht net so einfach, weil die steigen nicht mit „Mutti“ ins Bett, wie die SPD oder vielleicht die Grünen oder die Liberalen. Und jetzt wollen die auch noch Opposition führen! Am Besten direkt noch mal die SPD aufhetzen gegen die Dunkelroten! Dann passts doch wieder. Die Sozis merken doch eh net, dass sie grad dabei sind, die rot-tot-grüne Wende zu vermasseln. Die Grünen würden sofort mit spielen, die warten doch nur auf ein Zeichen der „Alten Tante“ SPD, dat is denen nich geheuer. Und ihr Wunschpartner, die „Alte Tante“ hutscht fröhlich mit „Mutti“ im Bettchen?

Das ist Verrat, in den Augen der Grünen, der Linken und aller aufrechten Demokraten! Wie heisst es so schön: „Wer hat (wird) uns verraten, die S…..demokraten! Siehe dazu meinen Kommentar anlässlich der Kommunal- und Bürgermeisterwahl, Artikel vom 10 Juni 2009: „Wer hat uns verraten? – Die Wittlicher Sozialdemokraten!“in der (W)ittlicher (I)ntelligenten (L)iste (WIL): http://1wittlicher2intelligente3liste.blog.volksfreund.de/2009/06/

Kommen wir doch jetzt einmal zu dem angeblichen Wählerauftrag und der angeblich damit verbundenen Vaterlandspflicht der SPD zur vaterländischen Grossen Koaltion mit der CDU/CSU von Frau Merkel zur angeblichen Rettung von Volk und Vaterland und vor rot-rot-grünen Konzepten. Dies ist schlicht und ergreifend nichts anderes als eine schleichende Usurpation der Macht in gefährlicher Konzentration, ohne eine ernst zu nehmende Opposition, die immer weiter zusammen schrumpft, bis nur noch die grosse Führerin, Frau Merkel, mit pompösem Personenkult, übrig bleibt. Dies ist zu werten als eine schleichende Machtergreifung, deren Steigbügelhalter jetzt die Sozis abnicken sollen.

Wie sollte denn dann, gesetzt den Fall einer Grossen Koalition von CDU/CSU und SPD mit dann 511 Abgeordneten im deutschen Bundestag, die kleine Opposition von Linken und Grünen mit gerade einmal 127 Abgeordneten eine auch nur halbwegs seriöse Oppositionsarbeit  betreiben können ? Geschweige denn, dass im Bundestag und Bundesrat die dann übermächtige, von Merkel geführte Grosse Koalition, nicht nur über eine absolute, sondern auch noch über eine Zweidrittelmehrheit verfügt, die es Merkel sogar erlaubt, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nach Belieben zu verändern.

A…. und Honecker und Tätärä (DDR) lassen grüssen! Die gesamte Parteibasis der Grünen, der SPD, der FDP (die haben ja jetzt wohl eine Rechnung auf mit Frau Merkel, wenn die noch was schnallen!) und der Linken, sind unisono gegen diese Pläne der Frau Merkel! Merkelt die das denn nicht? Oder will sie es nicht merkeln? Diese oben genannten Parteien mit deren gesamten Parteibasis werden Sturm laufen gegen diese in meinen Augen gefährliche Machtergreifung und Machtkonzentration in den Händen dieser Kanzlerin. Diese Basis bildet die Mehrheit, und nicht irgendwelche Parteifunktionäre mit ihren Spielchen um Pfründe und Sahne. Diese Basis bildet 60% gegen die 40% von CDU/CSU.

Glaubt Frau Merkel denn wirklich, dass der Bürger für DDR-Verhältnisse mit Jubelwerten um die 100% gestimmt hat, oder womöglich für Notverordnungen oder gar Ermächtigungsgesetze ? Das kann Frau Merkel doch wirklich nicht glauben und der Bürger und die Basis glaubts auch nicht! Oder sind wir schon so weit, dass der Euro und die Banken und Griechenland etc. demnächst „krachen“ gehen und ohne Ermächtigung und Notverordnung das Chaos ausbricht ? Braucht Frau Merkel dafür alle Macht, weil sie vielleicht schon vor uns weiss, was noch alles auf uns zu kommt ?

Droht uns jetzt der nächste „Schwarze Freitag“, wie 1929, als die Börsen komplett zusammen krachten, und die gesamte Weltwirtschaft ins Schleudern geriet ? Stehen der Dollar, der Euro und die gesamte Wirtschaft vor dem Kollaps ? Diese Fragen sollte uns Frau Merkel schleunigst beantworten, bevor sie irgendwelche antagonistischen Koalitionen anstrebt und Deutschland und Europa wie die Titanic auf den Meeresgrund fährt !!!

Letzten Freitag war ich persönlich vorstellig im Berliner Willy-Brandt-Haus in Kreuzberg, Hallesches Tor, SPD-Parteizentrale. Dort habe ich eindringlich die Losung ausgesprochen, und dies im Sinne der Parteibasis:

1.) Keine Grosse Koalition !!!!!!!!!!

2.) Neuwahlen im Mai 2014 zusammen mit Europa- und Kommunalwahlen

3.) Mut zum Risiko !!! Passieren kann gar nix !!! Sollte Merkel tatsächlich die Wahl gewinnen, was ich persönlich nicht glaube, gut, dann geht die SPD halt in die Opposition: Immer noch besser als den Handlanger für Merkel zu spielen, die mit Notverordnungen und mit Ermächtigungsambitionen liebäugelt angesichts der vielen aktuellen Krisen.

4.) Keine Festlegung auf mögliche Koalitionspartner vor der Wahl. Es wird nach der Wahl grundsätzlich mit allen im Bundestag vertretenen Parteien verhandelt. Jede mögliche Koalition zur Bildung einer ausgewogenen und stabilen Regierung wird nach Analyse der Wahlergebnisse unter die Lupe genommen und vorurteilsfrei analysiert.

 

Wittlich – Rudi Ratlos und das Rathaus! Politiker Ratlos!

Wittlicher Rathaus: Politiker ratlos!   TV, vom 22. Mai 2012

Das Land gibt der Stadt Wittlich kein Geld für den Rathausneubau, der zehn Millionen Euro kosten soll. Was wäre ein Plan B aus Sicht der Stadträte?

Das hat der TV gefragt. Ergebnis: Bis auf die Linke haben die Fraktionen noch keine Meinung, wollen aber in der Sitzung am Donnerstag mehr dazu sagen.

Alle Fraktionssprecher (CDU, SPD, Grüne, FWG, FDP) antworten, dass sie konkret dazu noch nichts sagen könnten, sich erst beraten müssten, aber in der Stadtratssitzung am Donnerstag ihre Haltung vortragen wollen.

Anders ist das beim fraktionslosen Ali Damar, die Linke. Er teilt mit:

“Grundsätzlich halte ich es für bedauernswert, dass trotz einstimmiger Beschlüsse des Wittlicher Stadtrates zum Rathausneubau jetzt das offizielle Aus erfolgt ist.

Überrascht bin ich in der Sache allerdings nicht, da ich schon seit Herbst letzten Jahres von dem ehemaligen Bürgermeister- und Landratskandidaten Henkel aus sicherer Quelle über die Ablehnung informiert wurde.”

Als Plan B schlägt er vor: “Arrangement mit den Eigentümern des Stadthauses der Wittlicher Stadtverwaltung. Das heißt: Miete runter und sinnvoll renovieren, so weit das möglich ist.” Zum Parkplatz Oberstadt meint Ali Damar: “Vorstellen könnte ich mir einen Mix von parkähnlicher Grünfläche mit angeschlossenen Parkplätzen im Grünen. Dazwischen einen fußgängerfreundlichen Durchgang vom Fürstenhof zur Schlossgalerie.”

Zur Erinnerung: Im 32-köpfigen Stadtrat haben die Linke eine Stimme, die CDU 13, SPD acht, Bündnis 90/Die Grünen vier, FDP und FWG je drei.

Bislang steht das Thema “Rathaus” nicht auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung des Wittlicher Stadtrates am Donnerstag, 24. Mai, ab 18 Uhr.

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Wittlicher-Rathaus-Politiker-ratlos;art8137,3165958

Rudi Ratlos und das Rathaus!

“Überrascht bin ich in der Sache allerdings nicht, da ich schon seit Herbst letzten Jahres von dem ehemaligen Bürgermeister- und Landratskandidaten Henkel aus sicherer Quelle über die Ablehnung informiert wurde.”

Zum besseren Verständnis dieser Passage im TV vom 22. Mai 2012:

Im Herbst des letzten Jahres versuchte ich dem Bürgermeister der Stadt Wittlich und der Stiftung Stadt Wittlich ein für mich und für meine Arbeit wichtiges und ehrliches Anliegen vorzutragen bzw. näher zu bringen.

Ich wurde in der Sache verhöhnt und mein Anliegen wurde schnöde und rüde abgelehnt, ohne einen erkennbaren Ansatz von ernst zu nehmenden Willen zum Verständnis bzw. ohne jedwede Bereitschaft zu einer irgendwie gearteten Form von Kooperation.

Dies, obwohl ich eine (parteipolitisch) unabhängige neutrale Mediation eingeschaltet hatte.

Politisch verärgert war ich zusätzlich über das CDU-Neumitglied Rodenkirch, der zusammen mit Schnieder, Meurer, Licht und Klöckner im Land herum zog und sowohl die neu gewählte rheinland-pfälzische Landesregierung als auch den amtierenden Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, massiv versuchte in Misskredit zu bringen.

Das passte mir politisch überhaupt nicht in den Kram.

Aus diesem Grunde empfahl ich (offenbar recht erfolgreich) den massgeblichen Entscheidungsträgern der Landesregierung in Mainz, das Rathausprojekt in Wittlich zu kippen.

Der Landesrechnungshof wurde meines Erachtens, auf Grund meiner Eingaben, von höchster Stelle aus angewiesen, das Rathausprojekt zu kippen, vollkommen unabhängig von wirtschaftlichen Grundlagen oder Gegebenheiten.

Insofern war das endgültige Aus für das Wittlicher Rathausprojekt eine ganz klare, politisch getragene und politisch motivierte Entscheidung der verantwortlichen Entscheidungsträger im Land.

An dieser Entscheidung konnte konsequenterweise auch die – in vorauseilender Erwartung – dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck angetragene und eiligst offerierte Eintragung ins Goldene Buch der Stadt Wittlich (anläßlich seines Besuches in Wittlich zum Volkstauertag) überhaupt nichts mehr ändern.

Abgesehen davon ist es doch selbstverständlich, dass realistischerweise, bei allerorts knappen Kassen, eine rot-grün geführte Landesregierung nicht noch ausgerechnet in einer Landesregion, in der die CDU über eine ausgesprochene Mehrheit verfügt, großzügigst Geschenke verteilt, die sich die politischen Verantwortlichen der CDU dann auch noch ungeniert auf das eigene Konto verbuchen würden, um ihre Mehrheit zu festigen und um dann weiter ungeniert gegen dieselbe Landesregierung zu hetzen.

Ich sagte den Verantwortlichen der Landesregierung in Mainz unverblümt, dass es mit Sicherheit eine Unmenge von sozialdemokratisch geführten Regionen und Kommunen im Land gibt, die ebenfalls äußerst wichtige Projekte vertreten, wie z.B. Kindergärten, Schwimmbäder, Schulen, Bildungs- und Sozialeinrichtungen und vieles mehr.

Aus diesem Grund empfahl ich den Verantwortlichen der Landesregierung, die ohnehin knappen zur Verfügung stehenden Ressourcen doch eher für solche äußerst wichtige Projekte in solchen Regionen zu verwenden, anstatt einen solchen Protzbau nach Wittlich zu stellen, wofür sich dann am Ende sowieso die CDU-Oberen gegenseitig auf die Schulter klopfen und als angeblichen Erfolg für sich verbuchen.

Abschließend betrachtet bleibt letztendlich festzustellen, dass ich womöglich durch meine differenzierten Eingaben maßgeblich dazu beigetragen habe, den Rathausneubau in Wittlich zu kippen.

Hätte man mich möglicherweise anders behandelt in meinem wichtigen Anliegen an die Stadt und an die Stiftung der Stadt Wittlich, dann hätte es möglichwerweise ja auch zu einer etwas anderen Beurteilung der Angelegenheit meinerseits kommen können. Auszuschließen ist das jedenfalls nicht unbedingt.

Übrigens ging es in dem Anliegen um die prokurierte Summe von 500.000 Euro, was erstaunlicherweise der selbe Betrag ist, der jetzt für den planenden Architekten, Wolfgang Rumpf, des geplatzten Rathauses seitens der Stadt fällig wird.

Ein Schelm, der Böses dabei denkt!

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Wittlicher-Rathaus-Politiker-ratlos;art8137,3165958

http://www.wittlich.de/aktuell/Rundschau/04.pdf

SPD-Räte ahnungslos unbedarft!

Die mir in letzter Zeit häufig gestellte Frage, warum ich ausgerechnet das Ratsmitglied der Linken, Ali Damar, als Ersten über die zu erwartende Ablehnung des Rathausneubaus aus sicherer Quelle informiert habe und nicht die SPD-Fraktion im Wittlicher Stadtrat, ist schnell beantwortet.

1. Wie kann man SPD-Ratsmitglied sein und dennoch dermassen ahnungslos unbedarft sein, dass man nicht selber über die oben angeführten Informationen verfügt. Da ist der gute Draht zur Mainzer Landesregierung entweder vollkommen abgebrochen oder zumindestens stark eingeschränkt bzw. nicht existent.

Verweisen möchte ich auf meine Artikel vom 27. Mai 2009:
http://1wittlicher2intelligente3liste.blog.volksfreund.de/2009/05/

und vom 10. Juni 2009:
http://1wittlicher2intelligente3liste.blog.volksfreund.de/2009/06/

Da hilft alles Jammern nichts! Krokodilstränen schon gar nicht!

2. Die Stadträte von SPD und Grünen sollten endlich wieder zur politischen Tagesordnung zurückkehren und die ihnen vom Wähler aufgetragene Rolle als politische Opposition im Wittlicher Stadtrat angemessen erfüllen.

Stattdessen biedern sie sich geradezu an und erfüllen weder ihre Rolle als demokratische Opposition im Stadtrat, noch kümmern sie sich um die Vorgaben aus Mainz, die sie offensichtlich gar nicht einmal zu kennen scheinen.

Siehe dazu Harald Jansen´s Meinung im TV vom 15. Mai 2012:

“Es ist Zeit, dass die Stadträte vom selbst verordneten Schmusekurs und der Beschwörung eines “Wir-Gefühls” Abschied nehmen. Liebe Stadträte: Streitet! Diskutiert und findet eine Lösung! Und hinterfragt das, was Euch als Lösung mundfertig serviert wird.” TV vom 15. Mai 2012:

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Das-neue-Rathaus-bleibt-ein-Traum;art8137,3159059

Wo er recht hat da hat er recht, der Herr Jansen!

3. Die Quittung haben die Wittlicher Sozialdemokraten ja schon bekommen, denn der Bürger fragt sich ja auch: “Warum machen die denn jetzt ihr Büro zu?”

Ali Damar, obwohl fraktionslos für Die Linke mit einer Stimme im Stadtrat, behält sein Büro gleich um die Ecke und bietet feste Bürgersprechstunden sowie exzellente Bürger- und Mitgliederunterstützung an, was man von der Orts-SPD nicht unbedingt behaupten kann.

4. Der Einzigste im Wittlicher Stadtrat, der z. Zt. seine Oppositionsrolle, wenn auch in beschränktem Ausmaß angesichts seiner Einzelstellung im Stadtrat, ernst nimmt und wahrnimmt, sowie auch prononziert regionale und überregionale Aktivitäten unternimmt, ist Ali Damar. Darum gehört er meines Erachtens nach stark gefördert.

Da hat der Wittlicher Ortsverein der SPD aber einen guten Mann aus ihren ehemaligen Reihen weggeekelt! Genauso wie mich selber! Dümmer geht´s gar nimmer! Selber schuld! Mal schaun wann im Wittlicher SPD-Ortsverein der Letzte das Schiff verlässt und das Licht ausknippst. Jugendliche Neuzugänge? – Fehlanzeige!

Siehe: http://www.youtube.com/watch?v=w4Y-Zrba75A
Siehe: http://www.youtube.com/watch?v=y5ZdGUa73yw

 

„Wie geht es weiter mit dem Rathausbau?“

Zur Mitteilung des Bürgermeisters über die Position des Landesrechnungshofes und die politische Entscheidung des Innenministers zum geplanten Rathaus-Neubau gab es durch die SPD-Fraktion ein paar Anmerkungen zu machen.

„Dass ein solches Projekt, gewollt vom damaligen Innenminister, der Stadt, der Verbandsgemeinde und aller politischen Gremien, auf seine Wirtschaftlichkeit hin untersucht wird, ist nicht zu beanstanden. Wie die nun vorliegende Einschätzung zustande gekommen ist, aber sehr wohl.

Man kann bei einigen Behauptungen des Rechnungshofes sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier in erster Linie versucht wird, Politik zu machen.

Die SPD-Fraktion wird diese Prozesse weiterhin aktiv und kritisch begleiten.“

Ralf Dörrenbächer, stellv. Fraktionsvorsitzender SPD

Zitat aus: Wittlicher Rundschau, Jg.13, Nr. 23, Sa. 09.06.12, S. 7

http://www.wittlich.de/aktuell/Rundschau/23.pdf
http://www.wittlich.de/aktuell/Rundschau/07.pdf

Große Hoffnung setzt auch Joachim Gerke, der Fraktionsvorsitzende der SPD, in die zu erwartenden Fakten der geplanten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung.

Sehr deutlich verbat er sich, dass ein Kontrollorgan wie der Rechnungshof einem politischen Gremium wie dem Stadtrat die politische Entscheidung abnimmt. “Das möchte ich nicht!“

Dies beeinflusse auch die Perspektiven des Wittlicher Stadtrats, einen soliden und langfristig angelegten Haushalt aufzustellen. „Was der Rechnungshof macht, ist keine Momentbetrachtung“.

Erst jetzt hat man bei dem Fraktionsvorsitzenden und bei dem stellvertretenden Vorsitzenden der Wittlicher Orts-SPD gemerkt, dass die Entscheidung, keine Landeszuschüsse zum Wittlicher Rathaus-Neubau zu gewähren, eine rein politische Entscheidung war und eben nicht eine Entscheidung des Landesrechnungshofes.

Der Landesrechnungshof kann nämlich nur Empfehlungen aussprechen. Wer hier letztendlich politisch entschieden hat, das ist bekannter maßen der Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz, Herr Roger Lewentz, auch wenn der Herr Gerke sagt: “Das möchte ich nicht!“

Um zu dieser Einsicht zu kommen, brauchte es offenbar zum besseren Verständnis die oben angeführten Kommentierungen in meinem Artikel:

„Rudi Ratlos und das Wittlicher Rathaus!“

Im Übrigen kann man dem ehemaligen Innenminister Karl Peter Bruch doch im Nachhinein überhaupt keinen Vorwurf machen, er habe sein Wort gebrochen. Er hatte es ja damals nur gut gemeint. Schriftlich gab es eh ´ nichts Verbindliches.

Nur, mittlerweile haben wir in Rheinland-Pfalz eine neu gewählte Landesregierung mit einem grünen Koalitionspartner und neuen Ministern. Ist doch ganz klar, dass die sich neu orientieren müssen und nicht alten Zöpfen nach hängen können!

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Wittlicher-Rathaus-Politiker-ratlos;art8137,3165958

 

Bürgermeisterwahl VG Wittlich-Land 2014 – Wichtige Wähler-Informationen zur Bürgermeisterwahl am 25. Mai 2014: Bitte gehen Sie zur Wahl und bitte wählen Sie Stephan Henkel.

Abschließende Bemerkungen und Wählerinformationen zur Bürgermeisterwahl VG Wittlich-Land am So., den 25. Mai 2014:

Colors of Henkel

Quelle:foto-cram.de

Liebe Wählerinnen und Wähler der Verbandsgemeinde Wittlich-Land,

Verehrte Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde,

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte Sie, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen, auch wenn Sie möglicherweise mitunter das Vertrauen in die Politik verloren haben sollten. Es gibt noch Menschen, denen Sie vertrauen können und die für eine ehrliche, bürgernahe und an den Bedürfnissen der Menschen in unserer Verbandsgemeinde orientierte Politik gerade stehen.

Dazu zähle ich bewußt meine Person, Stephan Henkel, Ihr unabhängiger und freier Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Wittlich-Land.

Bitte schenken Sie mir Ihr Vertrauen und wählen Sie Stephan Henkel, Ihren unabhängigen und freien Bürgermeister 2014.

Insgesamt gesehen sollte der Wahlkampf 2014 unter dem Strich recht fair zugehen. Darüber freue ich mich persönlich und aufrichtig.

Nach anfänglichen Problemen mit der örtlichen Presseberichterstattung im Zusammenhang mit dem Wahlkampf, habe ich mich zum Schluß doch noch mit der Presse versöhnt, obwohl die Objektivität und Parität in der Berichterstattung nicht immer gewährleistet war. Dies möge nun verziehen sein: Nobody is perfect.

Niemand ist immer perfekt, das gleiche gilt auch für meine Person. Jeder hat mit Sicherheit seine kleinen Macken und Ecken und Kanten. Das macht das Menschsein nun halt mal aus.

Insgesamt gesehen glaube ich fest daran, ein guter Bürgermeister für Sie sein zu können. Darauf gebe ich Ihnen mein Wort und reiche Ihnen die Hand.

Im Weiteren will ich nun nicht mehr viel Worte verlieren und Ihnen noch einmal die Gelegenheit geben, sich über meine Ziele und Vorstellungen für das Amt des Bürgermeisters und für unsere gemeinsame Zukunft in unserer schönen Verbandsgemeinde umfassend zu informieren, falls Sie das abschließend wünschen, um sich noch einmal ein genaues Bild zu machen.

Zusammengefasst finden Sie im Anschluß eine ganze Reihe von Links zu einzelnen Berichten in der (W)ittlicher (I)ntelligenten (Z)eitung im Zusammenhang mit der Bürgermeisterwahl, dazu Presseberichte der örtlichen Presse und Filme:

http://1wittlicher2intelligente3liste.blog.volksfreund.de

http://www.youtube.com/watch?v=y5ZdGUa73yw

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Weltenbummler-mit-dem-Ziel-Landratsamt;art8137,2721717

http://www.volksfreund.de/nachrichten/Der-Markt-als-Wohnzimmer;art163600,2094524

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Stephan-Henkel-will-es-wieder-wissen;art8137,2653318

http://bitburger1intelligente2tageszeitung.blog.volksfreund.de/2011/02/03/landratswahl-2011-politik-macht-spass-politik-macht-sexy-aber-politik-ist-kein-witz-dafuer-ist-die-sache-zu-ernst-witzkandidaten-gibt-es-nicht/#comments

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

es ist Ihnen mit Sicherheit aufgefallen, dass ich bei meinem letzten Wahlkampf keine Wahlplakate, keine Postwurfsendungen und keine Wahlwerbung in der Presse verwendet habe. Diese Entscheidung wurde bewußt getroffen. Die Gründe dafür möchte ich Ihnen, sehr verehrte Wählerinnen und Wähler, nicht vorenthalten:

zum Einen werde ich bei diesem Wahlkampf von keiner Partei unterstützt, d.h.: alle Wahlkampfkosten werden von mir persönlich getragen. Aus betriebswirtschaftlichen und aus logistischen Gründen war es deshalb nicht möglich, den gesamten Landkreis mit den oben genannten Wahlkampfmitteln auszustatten. Dies sei mir verziehen.

Zum Anderen halte ich es bei so vielen Kandidaten wenig sinnvoll, überall die Landschaft mit Plakaten zu bepflastern, was den geneigten Wähler wohl eher nerven dürfte.

Des weiteren spielen ökologische Gründe eine Rolle: viel unnötige Papierverschwendung für eine Sache, die man ohnehin besser auf dem Internet und über andere Medien bewältigen kann.

Wünschen würde ich mir und einsetzen werde ich mich auf jeden Fall für eine flächendeckende und effiziente Ausstattung unseres Landkreises mit schnellen und modernen Internetleitungen, im Sinne der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes und natürlich auch der Betriebe und Unternehmen in unserer Verbandsgemeinde.

Irgendwann in hoffentlich naher Zukunft benötigen wir dann gar keine Wahlplakate mehr bei zukünftigen Wahlen im Land.

Auch der o.k. Offene Kanal des Regionalfernsehens sollte schleunigst und spätestens bis zur nächsten Wahl allen Bürgerinnen und Bürgern unseres Landkreises zugänglich sein. Dafür werde ich mich einsetzen, damit alle Bürgerinnen und Bürger unserer Verbandsgemeinde sich umfassend informieren können und der Zugang zu allen Medien gewährleistet ist.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen gemeinsam einen schönen Wahlsonntag am 25. Mai 2014 und ich hoffe, daß Sie alle die richtige Wahlentscheidung treffen werden.

Mit den besten Grüßen

Stephan Henkel, Ihr unabhängiger und freier Bürgermeister 2014

Colors of Henkel

Quelle:foto-cram.de

Landratswahl 2011 – Herr Jansen vom TV lügt und verhindert Home-Story von Stephan Henkel. Die Presse in unserem Land wird immer skurriler! Man misst mit zweierlei Maß!

Landratswahl 2011 – Herr Jansen vom TV lügt und verhindert Home-Story von Stephan Henkel. Die Presse in unserem Land wird immer skurriler! Man misst mit zweierlei Maß!

Zitat aus dem Artikel vom 23. Februar 2011 von Harald Jansen über die Kandidaten für die Landratswahl am 27. März 2011:

“Neben Frank Kanwischer kandidieren Gregor Eibes, Bernd Spindler, Thomas Schmitt-Schäfer, Reinhard Niedersberg und Stephan Henkel für den Posten des Landrats. Henkel verzichtet auf eine Home-Story.”

Die Aussage von Herrn Jansen, dass ich angeblich auf eine Home-Story verzichtet hätte oder verzichten würde oder wollte, ist glatt gelogen und frei erfunden von Herrn Jansen.

Warum lügt Herr Jansen in dieser Angelegenheit? Ich bitte die Redaktion Trier, sich schnellstmöglich mit mir in Verbindung zu setzen in dieser Sache. Ich habe in dieser Angelegenheit nach Trier ins Verlagshaus angerufen und um ein Gespräch gebeten. Meine Tel-Nummer ist hinterlegt.

Warum ruft bis jetzt Keiner an, um die Sache einvernehmlich zu klären? Ich finde, das ist nicht in Ordnung.

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-In-der-Freizeit-dicke-Bretter-bohren;art8137,2695338

Eigentlich dachte ich, dass es in unserem Land möglich sein sollte, einen fairen Wahlkampf zu gestalten. So langsam glaube nicht nur ich nicht mehr daran, sondern auch der Bürger im Lande bekommt so langsam seine berechtigten Zweifel, ob hier noch alles mit rechten Dingen zugeht.

Man misst unverhohlen und ohne jeden Skrupel immer mehr mit zweierlei Maß, wie man unschwer an der Affäre „zu Guttenberg“ erkennen kann.

Kürzlich noch hatte ich die Presse im Zusammenhang mit dem Besuch der Kanzlerin in Wittlich ermahnt, Fairness, ausgewogene paritätische Berichterstattung und ethische Grundsätze in der Pressearbeit zu beherzigen:

„Keiner der Kandidaten sollte vorverurteilt werden, keiner sollte diffamiert oder diskriminiert werden, schon gar nicht von der Presse.

Unzulässige Eingriffe in Wahlprozesse sollten geächtet werden, egal von welcher Seite sie kommen. Parität in der Berichterstattung sollte von der Presse beachtet werden.

Nichterwähnen oder Totschweigen gewisser Kandidaten durch einzelne Presseorgane, wie z.B. die Eifelzeitung und das Wittlicher Amtsblatt Rundschau es praktiziert, sollte sanktioniert werden.

Das Weglassen oder Verschweigen gewisser Informationen, möglicherweise im Auftrag gewisser Kreise, hat mit seriöser Pressearbeit und freier Presse nicht mehr das Geringste zu tun.

Ein solches Blatt verlöre seinen publizistischen Wert und diente höchstens noch als Klopapier oder zum Einwickeln von faulem Fisch!

Ganze Artikel und Personen werden willkürlich aus Archiven entfernt und können nicht mehr abgerufen werden.

Es wurde offiziell beim Deutschen Presserat Beschwerde gegen diese unseriösen Machenschaften eingelegt.

Sehr geehrte Frau Merkel, bevor Sie zu Ihrer Rede nach Wittlich kommen, misten Sie bitte den Stall aus und klären Sie die ethischen demokratischen Grundsätze und Spielregeln bei demokratischen Wahlen in unserem Land, auch in der Provinz. Vielen Dank.“

http://1wittlicher2intelligente3liste.blog.volksfreund.de/2011/02/08/landratswahl-2011-%e2%80%93-frau-merkel-bitte-halten-sie-den-stall-sauber-%e2%80%93-auch-in-der-provinz-wie-schnell-klebt-brauner-mist-an-den-stiefeln-sprechen-sie-ein-machtwort-zur-ethik/

Offensichtlich finden alle diese Appelle an die Ethik kein Gehör:

Kürzlich wurde der Landtags-Kandidat und Wittlicher Stadtrat Damar beim Plakate-Aufhängen von offensichtlich rechts-radikalen Personen angegriffen und 7 Plakate wurden abgerissen und zerstört.

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/hunsrueck/kurz/Kurz-Unbekannte-beschaedigen-Wahlplakate;art8080,2699210

Dem ehemaligen Bürgermeister-Kandidaten Henkel wurden 2009 in einer Nacht 250 Plakate abgerissen und zerstört. In letzter Zeit wurde der Landrats-Kandidat Henkel mehrmals tätlich angegriffen von Personen aus der rechts-radikalen Szene. Kürzlich wurden die Reifen von meinem Fahrrad zerstochen, im Wahlkampf 2009 meine Autoreifen.

Ich will nicht unbedingt sagen, dass solche Kreise direkt oder indirekt von der Presse aufgewiegelt werden, Fakt ist jedoch: es wird stillschweigend toleriert und der eine oder andere aus der Szene könnte sich von solch unsauberen Kommentaren wie z.B von Lars Ross im TV: Witz der Wahl (Witzkandidaten) zu einem solchen Verhalten zumindest ermuntert fühlen.

Andere Kommentatoren im TV, wie z.B. Daufenbach würden gerne eine „Lex Henkel“ sehen, um für sie unliebsame Kandidaten von demokratischen Wahlen auszuschließen. Wie weit sind wir eigentlich schon gekommen in unserem Land?

http://1wittlicher2intelligente3liste.blog.volksfreund.de/2011/01/20/landratswahl-2011-bose-attacke-auf-demokratische-institutionen-vom-kommentator-des-trierischen-volksfreund-des-herrn-redakteur-lars-ross/

http://www.volksfreund.de/nachrichten/magazin/wahlen/subdir/kommunal-wahlen/wittlich-wahl/Wahlen-Wittlich-Der-Markt-als-Wohnzimmer;art162104,2081986

http://www.youtube.com/watch?v=y5ZdGUa73yw

Landratswahl 2011 – Solar im Landkreis gescheitert. Die Sonne geht unter in Bernkastel-Wittlich. Atomlobby killt Solarförderung. Öko´s wittern Verrat – Zu Recht!

Landratswahl 2011 – Solar im Landkreis gescheitert. Die Sonne geht unter in Bernkastel-Wittlich. Atomlobby killt Solarförderung. Öko´s wittern Verrat – Zu Recht!

Frau Merkel, bitte knipsen Sie das Licht wieder an im Landkreis Bernkastel Wittlich! Wir wollen zur Sonne und zur Freiheit für Alle!  „Mit den Stimmen der Landrätin Läsch-Weber sowie aus den Reihen von FDP und CDU wurde die Vergabe der Arbeiten für die Photovoltaikanlagen gestoppt. Die Vertreter von SPD, Linke/VBB, Grünen und FWG hatten sich für den Bau der Anlagen ausgesprochen.“  Siehe:

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Zu-wenig-Rendite-beim-Solarstrom;art8137,2690407

Mit dem Nein des Kreisausschusses zum Bau der Solaranlagen auf Schulen ist bereits der zweite Anlauf gescheitert, die Kraft der Sonne auf kreiseigenen Gebäuden einzufangen. Bis 2007 gab es den Plan, Dachflächen an Investoren zu vermieten. Grund war damals unter anderem, dass zu wenig Gewinn beim Kreis bleibe. 1,58 Prozent Rendite sind zu wenig. Abzüglich aller Kosten wären nach einem Jahr bei einer durchschnittlichen Sonnenscheindauer 6759 Euro Gewinn beim Kreis übrig geblieben. Zu wenig, wie eine knappe Mehrheit von sieben gegen sechs Mitgliedern des Kreisausschusses befand.

Apropos Gewinn: Die nun wieder zu den Akten gelegte Nutzung der Schuldächer für Solarenergie hat die Bürger des Landkreises 18 683 Euro gekostet. Diese Summe erhält ein Fachbüro, das die Wirtschaftlichkeitsprüfung für Solaranlagen auf Schuldächern durchgeführt hat.

Frau Merkel, bitte knipsen Sie das Licht wieder an im Landkreis Bernkastel Wittlich. Erhöhen Sie bitte wieder die Förderung für Solarstrom, sonst geht das Licht aus. Geschenke an die Atomlobby beamen uns in die Dunkelheit.

Strom vom Dach schont nicht nur die Umwelt, sondern kann auch bares Geld bringen.“ So klingen die hohlen Versprechungen. Im Kreis Bernkastel-Wittlich startet dazu ein Projekt. Hausbesitzer haben kostenlos die Möglichkeit auszuloten, ob sich dieser Weg auch für sie lohnt. Die Basis bilden Luftbildaufnahmen.“

Bernkastel-Kues. Ab Mai dieses Jahres haben die Bürger im Landkreis Bernkastel-Wittlich die Möglichkeit, sich im Internet (Homepage der Kreisverwaltung) über die Eignung ihrer Hausdächer für eine Nutzung durch Sonnenenergie zu informieren. Möglich wird das dank des Projekts „Solardachkataster“, das der Kreis gemeinsam mit der Sparkassen Mittelmosel — Eifel Mosel Hunsrück ins Leben gerufen hat.“

Jetzt versteht der Bürger und Hausbesitzer im Land aber gar nix mehr. Für die Kreisgebäude lohnt sich Solar angeblich nicht. Der Bürger jedoch soll fleissig in Solar investieren (am Besten über die Sparkasse), obwohl der Kreis selber nicht mehr daran glaubt. Das klingt nach Abzocke im Land. Die Leute sollen überredet werden, für ihre Dächer zu investieren, obwohl unter dem Strich Dank Förderkürzung so gut wie keine Rendite mehr zu erwarten ist. Das klingt unkonsequent und verlogen in den Ohren der Bürger. Warum geht der Kreis denn nicht mit gutem Beispiel voran? Wo bleibt die vollmundig angekündigte „Regionale Wertschöpfung“? Auf der Strecke! Dem Atom geopfert!

„Die Sparkassen unterstützen das Projekt. Ähnliche Projekte gibt es bereits bundesweit. „Es ist auch für unsere Region sehr gut“, sagt Läsch-Weber mit Blick auf die Umwelt. Genau aus diesem Grunde unterstütze die Sparkasse die Pläne, erläutert Vorstandsvorsitzender Gunther Wölfges. Die Sparkasse übernimmt die Kosten für die Beschaffung der Daten und die Ausarbeitung durch die Firma Geoplex. Nach Angaben der Landrätin handelt es sich dabei um einen Betrag im mittleren fünfstelligen Bereich.“

Durch die Kreditvergabe und die damit verbundenen Zinsen profitieren wahrscheinlich einzig und allein die Banken an dieser Aktion. Der Bürger ist mal wieder das Versuchskaninchen und wird von der Atomlobby überlistet, die mit Regierung und Banken doppelt kassiert.

Im Kreis schmückt man sich gerne mit dem Prädikat „Öko“, Motto: Wir sind Öko!  Siehe:

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-118-000-Haeuser-im-Blickfeld-der-Sonne;art8137,2671734

Derzeit beträgt die Vergütung für jede ins Stromnetz eingespeiste Kilowattstunde 28,74 Cent. Der Betrag verringere sich zwar regelmäßig, erläutert Frederik Hilling, doch gleichzeitig sinke auch der Kostenaufwand für die notwendigen Module. „Solaranlagen lohnen sich auch weiter“, sagt der Experte. Denn der aktuelle Preis werde für 20 Jahre festgeschrieben.

Drum prüfe genau wer sich so lang bindet!

http://1wittlicher2intelligente3liste.blog.volksfreund.de/2011/02/16/landratswahl-2011-%E2%80%93-interview-zum-thema-verschuldung-des-landkreises-bernkastel-wittlich-wie-geht%E2%80%99s-weiter-interview-der-korrekten-zeitung-koz-mit-dem-landratskandidaten-stephan-h/

Landratswahl 2011 – Interview zum Thema: Verschuldung des Landkreises Bernkastel-Wittlich. Wie geht’s weiter? Interview der Korrekten Zeitung (KoZ) mit dem Landratskandidaten Stephan Henkel.

Landratswahl 2011 – Interview zum Thema: Verschuldung des Landkreises Bernkastel-Wittlich. Wie geht’s weiter? Interview der Korrekten Zeitung (KoZ) mit dem Landratskandidaten Stephan Henkel.

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Neuer-Landrat-erbt-maroden-Haushalt;art8137,2667063

KoZ: Sollten Sie am 27. März zum neuen Landrat des Kreises Bernkastel-Wittlich gewählt werden, dann erben Sie laut Aussage des Trierischen Volksfreunds vom 26.01 2011 einen ziemlich maroden Haushalt. Mehr als 99 Prozent der Ausgaben im Haushalt des Landkreises Bernkastel-Wittlich gehen bei steigenden Schulden für Pflichtausgaben drauf. Wie kommen diese Schulden zusammen?

Henkel: Es handelt sich hierbei genau genommen um eine systemische strukturelle Unterdeckung bzw. Unterfinanzierung des Kreises und der Kommunen. Wie kann so etwas passieren? Hier müssen wir reden über das so genannte Konnexitätsprinzip. Das hört sich erst einmal recht kompliziert an, ist aber im Prinzip eine ganz simple Rechnung, die jedermann/frau aus der Gastronomie bekannt sein dürfte:

Wer betellt, der betallt! (übersetzt: Wer bestellt, der hat auch bitte schön gefälligst die Rechnung zu bezahlen!). Dieses Prinzip kennt normalerweise Jeder. So einfach ist die Übersetzung in der Praxis.

Nun ein Beispiel aus der Gastronomie:

Nehmen wir einmal an, in der Kneipe sitzen 3 Personen an der Theke und im Saal verteilt noch mehrere Gäste. An der Theke sitzen die Stammkunden: Frau Bund, Herr Land und Frau Kreis. Frau Bund und Herr Land tun sich damit hervor, laufend neue Runden zu bestellen für sich selbst, für Frau Kreis und für die Gäste im Saal. Die Runden werden vom Wirt ausgeteilt und dieser fragt am Ende, auf welchen Deckel denn die Runden gehen sollen, sprich: auf welchen Deckel er die Runden aufschreiben soll. Frau Bund und Herr Land, die eigentlich die ganzen Runden bestellt haben, sagen dem Wirt jedes Mal, er solle die Runden auf den Deckel von Frau Kreis schreiben, was er denn auch tut. Frau Kreis beschwert sich beim Wirt und sagt, dass sie die Runden doch gar nicht bestellt habe und dem zu Folge die Runden auf den Deckel von Frau Bund und Herrn Land zu schreiben seien. Diese jedoch führen beim Wirt an, dass sie beschlossen hätten, und dies sei gesetzlich verankert, dass Frau Kreis diese Runden zu bezahlen hebe, und damit Basta. Letztendlich kann Frau Kreis jedoch die Runden überhaupt nicht zahlen und der Wirt bleibt am Schluss auf seinem Deckel sitzen, ohne dass dieser jemals ausgeglichen wird. Kein gutes Geschäft!

Meine sehr verehrten Damen und Herren, so funktioniert allerdings in der Realität das Geschäft mit Bund, Land und Kreis bzw. Kommunen im Land, ob Sie es glauben wollen oder nicht. Der Schwarze Peter bleibt erst einmal am Kreis bzw. an den Kommunen hängen, welche die Wahlgeschenke der Bundesregierung bzw. der Landesregierung bezahlen dürfen, die auf der Ebene erst einmal überhaupt nicht im Haushalt gegen finanziert sind. Die Schulden werden erst einmal auf den Kreis bzw. auf die Kommunen verlagert und dann möglicherweise tröpfchenweise über Ausgleichfonds, Entschuldungsfonds oder ähnliches über Jahrzehnte geparkt. Abgetragen werden sie wahrscheinlich nie. Das ist die Realität in diesem Land, meine Damen und Herren und damit müssen wir uns und müssen sich die kommenden Generationen auseinandersetzen, wenn Sie verstehen, was ich meine.

Das heißt im Übrigen nicht unbedingt, dass diese Leistungen am Bürger, die vom Kreis bzw. von den Kommunen gesetzlich verordnet getragen werden müssen, schlechte Leistungen bzw. unnötige Leistungen sind. Im Gegenteil, die meisten Leistungen, außer Wahlgeschenke an Lobbyisten wie z.B. Steuererleichterungen für Hoteliers, machen sogar Sinn, haben bisweilen einen sozialen Hintergrund usw. und so fort. Sie haben lediglich einen Makel, sie sind im Bundes- bzw. Landeshaushalt nicht sauber gegen finanziert und wirken so als tickende Finanz- bzw. Schulden-Zeitbomben, die irgendwann explodieren werden.

KoZ: Was kann man bzw. was können Sie und werden Sie gegen diese strukturelle Unterfinanzierung tun, sollten Sie am 27. März von den Bürgern zum neuen Landrat des Kreises Bernkastel-Wittlich gewählt werden?

Henkel: Das Einzigste was getan werden kann und was ich in dieser Situation tun werde, ist, gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren mächtigen Druck auszuüben auf die verantwortlichen Politiker der Bundes- und der Landesebene, dass nun endlich systemische Strukturen geschaffen werden, die einerseits das sogenannte Konnexitätsprinzip berücksichtigen, nämlich dass eine saubere Gegenfinanzierung stattfindet und dass die Kommunen und Kreise finanziell so ausgestattet werden, dass sie die gesetzlich vom Bund und vom Land verordneten Leistungen auch ordentlich bezahlen können, ohne weiterhin als Bettler bei Bund und Land hausieren gehen zu müssen, was als Solches ein gänzlich unwürdiger Zustand ist und durch die daraus entstehenden Abhängigkeiten und Befindlichkeiten einen unglaublichen Betrug und Filz in unserem Land ermuntert und alimentiert, dem der Bürger hilflos ausgeliefert ist., weil der zahlt am Ende wie immer die Zeche und sonst gar keiner.

KoZ: Herr Henkel, gibt es noch weitere Defizite zu erwähnen, die zu der von Ihnen zitierten Schuldenkrise des Kreises Bernkastel-Wittlich beitragen?

Henkel: Selbstverständlich gibt es da noch weitere Faktoren, welche diese Malaise in unserem Landkreis hervorrufen. In dem Zusammenhang muss ich ein weiteres Mal ein Beispiel aus der Gastronomie zitieren:

Nehmen wir einmal an, Frau Kreis eröffnet eine neue Kneipe in der Stadt oder auf dem Land.

Jetzt kommt´s drauf an, was wir hier für einen Übernahmevertrag vor uns haben. Es handelt sich entweder um einen Brauereivertrag oder um einen Pachtvertrag mit einem Getränkezulieferer, d.h. feste Getränkeabnahmevertäge. Ich kann Ihnen jetzt schon eines versichern: sollte da irgend etwas nicht mit stimmen, dann haben Sie schon bei der Unterzeichnung der Verträge eine zukünftige Pleite mit unterschrieben, d.h. Sie haben überhaupt keine Chance, jemals Gewinn zu machen und schwarze Zahlen zu schreiben, im Gegenteil: Sie werden unweigerlich in die roten Zahlen rutschen, egal wie Sie sich rein hängen oder was auch immer Sie tun mögen, um Erfolg zu haben. Sie rutschen unweigerlich ab in eine endlose Schuldenfalle, aus der Sie nach normalem Ermessen nie wieder raus kommen werden. Das kann natürlich etwas dauern, und man kann hier und da eine Zeit lang noch etwas kitten. Der Untergang jedoch ist vorprogrammiert.

Im übertragenen Sinne heißt das auf den Kreis bezogen, wir haben es hier mit einer zweiten systemisch bedingten Unterfinanzierung bzw. Verschuldung des Kreises und der Kommunen zu tun, die sich fatal auf die Haushaltsentwicklung auswirkt. Hier kann und werde ich als neu gewählter Landrat folgendes tun:

Ich werde persönlich ins Kreisarchiv gehen und dieses bis in den letzten Winkel entstauben, d.h. in einer General-Revision werden alle bis dato gemachten Verträge des Kreises mit Firma X oder Behörde Y oder Z auf den Prüfstand gestellt. Ein unabhängiges und externes Kompetenz-Team, bestehend aus Wirtschaftsprüfern, Anwälten und Sachverständigen überprüft alle Verträge eingehendst auf ihre Tauglichkeit, auf ihre Berechtigung, auf ihre Lauterkeit und auf ihre Effizienz.

Sollten dabei Zweifel auftreten, was die oben genannten Kriterien betrifft, so werden diese Verträge entweder außer Kraft gesetzt oder zumindest so abgeändert, dass der ursprünglich vorgesehene Zweck erfüllt wird und nicht eine Ausbeutung und Abzocke sondergleichen verselbstständigt und weiter fort gesetzt wird, die dem Kreis und den Kommunen den Hals abschnüren und diese in den finanziellen Ruin treiben.

KoZ: Herr Henkel, wir bedanken uns für diese klaren Worte zum Abschluß.

http://1wittlicher2intelligente3liste.blog.volksfreund.de/2011/02/08/landratswahl-2011-%E2%80%93-frau-merkel-bitte-halten-sie-den-stall-sauber-%E2%80%93-auch-in-der-provinz-wie-schnell-klebt-brauner-mist-an-den-stiefeln-sprechen-sie-ein-machtwort-zur-ethik/

Landratswahl 2011 – Interview zu Bildung und Kultur im Landkreis Bernkastel-Wittlich mit der Korrekten Zeitung (KoZ) mit dem Landratskandidaten Stephan Henkel.

Interview zu Bildung und Kultur im Landkreis Bernkastel-Wittlich mit der Korrekten Zeitung (KoZ) mit dem Landratskandidaten Stephan Henkel:

KoZ: Bildung fängt bei den Kleinsten an. Was bedeutet für Sie „optimale Bildungspolitik“ in Bezug auf die städtischen und kommunalen Kindertagesstätten?

Henkel: Gerade bei den Kleinsten erwächst eine große Verantwortung, sowohl für die Eltern als auch für die Solidargemeinschaft als Ganzes, dafür zu sorgen, dass die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden zur Sicherung der Chancengleichheit beim Zugang zu Bildung und Kultur. Es sollte ein verpflichtendes Gebot sein, dass alle Kinder das Recht auf umfassende Förderung haben, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, und dass sie an Bildung, Erziehung und Betreuung in Gemeinschaft mit anderen Kindern teilhaben können. Die pädagogische Qualität der Kinderbetreuung muss gesichert werden, d. h. die Kindertagesstätten müssen personell und von den Sachmitteln her großzügig ausgestattet werden. Ein bedarfsgerechtes Netz von Kindertagesstätten in der Stadt und auf dem Land ist nötig, um niveauvolle, vielfältige und wohnortnahe Kindergartenplätze garantieren zu können. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erfordert höchste Priorität. Darum brauchen wir ausreichend Ganztagsangebote, möglichst ohne Wartelisten. Die traditionell breitgefächerte Trägervielfalt von öffentlicher und freier Kinder- und Jugendhilfe erfordert ein kooperatives Zusammenwirken und Miteinander von Eltern, Kindertagesstätte, Schule und Jugendhilfe vor Ort. Ein vollwertiges und gesundheitsförderndes Speisenangebot in den Grundschulen und Kindertagesstätten sollte, im Bedarfsfall auch kostenlos, ebenso wie eine altersentsprechende Gesundheitserziehung und –vorsorge, zum allgemeinen Standard erhoben werden. Wichtig: kostenfreier Zugang zu weiterführenden Bildungsangeboten, zu Hochschulen und Fachhochschulen in unserem Land!

KoZ: Die Städte und Kommunen sind die Träger von Grundschulen. Sind Sie mit den Konzeptionen zufrieden? Sehen Sie weiteren Handlungsbedarf (Stichpunkte: Immigranten, ADSL-ler, Förderung begabter / wenig begabter Kinder, Ganztagsschule…)

Henkel: Auch bei den Grundschulen gilt: um eine optimale Förderung unserer Kinder zu garantieren, braucht es mehr Personal, damit die Klassenstärken reduziert werden können. Nur so kann man sicherstellen, dass die Lehrerinnen und Lehrer individuell auf die Kinder eingehen, Stärken, Schwächen und Probleme erkennen und effektiv dafür Sorge tragen, dass Lernhindernisse bereinigt, spezifische Schwächen im Einzelfall behoben und besondere Begabungen der Kinder frühzeitig erkannt und gefördert werden. Hilfreich erweist sich auch ein verstärkter Einsatz von Schulsozialarbeit. Ganztagschulangebote und Speisenangebote für die Kinder sollten flexibler an den Bedarf angepasst werden. Bei Familien und Kindern mit Migrationshintergrund sollte es vorrangiges Ziel der Eltern sein, in Vorbildfunktion deutsche Sprachlernangebote ausgiebigst zu nutzen. Diese Angebote müssen in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen und dementsprechend nahe gebracht werden.

KoZ: Stichpunkt lebenslanges Lernen: Welche Angebote für Erwachsene und Senioren würden Sie gerne fördern, haben Sie zusätzliche Anregungen?

Henkel: Mit Blick auf die Alterspyramide unserer Gesellschaft benötigen wir verstärkt Angebote für eine altersgerechte Bildungs- und Kulturarbeit. Ältere Menschen und Mitbürger orientieren sich eher an praktischen Lebensfragen und Lernangeboten als an effekthascherischem Eventspektakel. Eine besondere Bedeutung erlangt hier auch die Bereitschaft vieler älterer Menschen, ihre im Leben erworbenen Fähigkeiten und Kompetenzen an jüngere Generationen weiterzugeben. Um diese Verbindung herzustellen und weiter zu verstärken, sollten wir mit Hilfe einer speziell darauf abgestimmten Bildungs-, Kunst- und Kulturarbeit das Zusammenwachsen unserer Gemeinschaft in ihrer Vielfalt unterstützen. Ein vielversprechender Ansatz dazu wäre, neben der hervorragenden Arbeit von z.B. VHS, Bibliotheksarbeit, Mehrgenerationenhäuser, Kolpinghaus, GM-Museum, Haus der Jugend und vieler anderer bestehender Einrichtungen, die Schaffung von dezentralen und eigeninitiativ organisierten Stadtteil-Treffs, wodurch für viele ältere Menschen die Hemmschwelle erleichtert wird, aktiv mitzuwirken und seine Fähigkeiten einzubringen.

KoZ: Das kulturelle Leben ist für die Kleinstädte und Kommunen unseres Landkreises beachtlich: Musik, Literatur, Bildhauer, EFI, Museen, Kunst an Hecken und Zäunen, Kirmes, Stadtfeste… Sehen Sie die Kultur unter- bzw. überbewertet, haben Sie neue Ideen?

Henkel: Hier sollten wir auch in Zukunft besonders darauf achten, weiterhin ein hohes Niveau zu bewerkstelligen und konsequent aufrechtzuerhalten, damit die Kultur nicht in der Beliebigkeit untergeht. Gerade weil wir an den Kreis Bernkastel-Wittlich, als überregionaler, nationaler und internationaler Wirtschaftsstandort, höchste Erwartungen knüpfen wollen, brauchen wir in Bernkastel-Wittlich eine professionelle und höchsten Ansprüchen genügende Kunst- und Kulturarbeit, die sich an diesen Standards messen lassen kann. Die aufstrebenden wirtschaftlichen Mittelzentren des Landkreises benötigen in Relation dazu auch einen Status als Kulturzentren zwischen Trier und Koblenz und sollten diesen Standortvorteil konstant und qualitativ hochwertig ausbauen. Die Kunst- und Kulturarbeit, mit ihren herausragenden Leuchttürmen, bildet einen wichtigen Standortfaktor und dient als Botschafter und Werbemedium, um die Leistungsstärke und Bedeutung unseres Kreises Bernkastel-Wittlich in der Außendarstellung weitreichend bekannt zu machen. Diesen eigentlich unbezahlbaren Effekt sollten wir uns gerne ein bisschen was kosten lassen, ohne kleinlich zu erscheinen und womöglich gar am falschen Ende zu sparen.

Demzufolge benötigen die Städte und Kommunen notwendigerweise fachlich fundierte, wissenschaftlich ausgebildete, hochkompetente und professionelle Leitungspersönlichkeiten der Bildungs-, Kunst-, Kultur-, Museums- und Synagogenarbeit im Kreis Bernkastel-Wittlich.

Das Beispiel Wittlich zeigt eindringlich, daß es einer professionellen Leitung bedarf, was sich ausdrückt in der Besetzung der mit 36000 € dotierten Kulturstelle durch die Kunsthistorikerin, Frau Dr. Caroline Real:

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Frau-vom-Fach-fuer-Meistermann-Neustart;art8137,2673982

Genauso wichtig erscheint der Mix von professioneller Spitzenkultur und engagierter und breit angelegter Kultur- und Vereinsarbeit, um so die Voraussetzungen zu schaffen, dass sich externe Fachleute aus der kommerziellen Kulturindustrie anbieten und einsteigen. Freie Kultur- und Eventveranstalter (wie z.B. die Eifeler Kulturtage) die das kulturelle Programm abrunden und bereichern, haben die Tendenz, sich gerne in ein gemachtes Nest zu setzen und bleiben aus, sollten die primären Grundlagen nicht stimmen, wie man dies konstatieren mußte. In der Regel ergeben sich hier keine direkten Ziele in der kulturpolitischen Bildungsarbeit und es erfolgt keine effektive Grundlagen- und Aufbauarbeit. Das Hauptinteresse der externen Kulturanbieter liegt eher im Bereich von Umsatz und Profit.

KoZ: Zur Bildungs – / Kulturarbeit gehört auch der Freizeitbereich. Was halten Sie von der Vereinsarbeit der Städte und Kommunen unseres Landkreises?

Henkel: Die Vereinsarbeit der Städte und Kommunen in unserem Landkreis Bernkastel-Wittlich ist vielfältig, gut aufgestellt und kennt viele Facetten. Sie wird vorbildlich organisiert und unterstützt, zum großen Teil auch durch viele ehrenamtliche Helfer. Die finanzielle Unterstützung seitens der Städte und Kommunen muss aufrechterhalten und weiter intensiviert werden. Die Vereinsarbeit erzeugt Freude, Wärme, Freundschaft, Solidarität, Engagement und Leistungsbereitschaft. Daraus resultiert ein solides Fundament für das Zusammenwachsen der Gesellschaft und das Leben in der Gemeinschaft. Als Maßstab einer gut funktionierenden Vereinsarbeit gilt die Selbstständigkeit und weitgehende Selbstorganisation, die Freiheit und die Autonomie der Vereine. Hier sollten sich die städtischen und kommunalen Organe, außer helfend und fördernd, nicht einmischen. Das selbe gilt im Übrigen gleichermaßen auch für die Kunst- und Kulturarbeit.

KoZ: Formulieren Sie bitte ein Motto in Bezug auf gelungene Bildungs- und Kulturarbeit.

Henkel: Das Motto für eine nachhaltige und gelungene Bildungs-, Kunst- und Kulturarbeit kann nur heißen: Weg von oberflächlichen Phrasen und hohlen Kulturformeln und hin zu überzeugenden, vielschichtigen und tiefgründig fundierten Denk- und Arbeitsansätzen der Bildungs-, Kunst- und Kulturarbeit, wo der Mensch endlich wieder im Mittelpunkt stehen sollte und nicht die Eitelkeit einer sich selbst inszenierenden Kultur- und Machtpolitik einer machtbesessenen Elite. Weg von Kleingeist und Kulturabbau durch opportunistische und populistische Stimmenfängerei und hin zu Kulturaufbau durch reflektierende und argumentativ differenzierte Haltungen und Positionen.

http://www.youtube.com/watch?v=y5ZdGUa73yw

http://1wittlicher2intelligente3liste.blog.volksfreund.de/2011/02/08/landratswahl-2011-%E2%80%93-frau-merkel-bitte-halten-sie-den-stall-sauber-%E2%80%93-auch-in-der-provinz-wie-schnell-klebt-brauner-mist-an-den-stiefeln-sprechen-sie-ein-machtwort-zur-ethik/

Landratswahl 2011 – Interview zum Thema Wirtschaft mit der Korrekten Zeitung (KoZ): Interview mit dem Landratskandidaten Stephan Henkel.

Landratswahl 2011 – Interview zum Thema Wirtschaft mit der Korrekten Zeitung (KoZ): Interview mit dem Landratskandidaten Stephan Henkel:

KoZ: Die Mittelzentren unseres Landkreises Bernkastel-Wittlich haben fast ebenso viele Arbeitsplätze wie Einwohner. Wie beschreiben Sie die Aufgaben des Landrats in diesen Mittelzentren?

Henkel: Die Aufgabe des Landrats in den Mittelzentren des Kreises Bernkastel-Wittlich sehe ich darin, als Moderator zu agieren, um konfliktierende Interessengegensätze zu entschärfen und einer vernünftigen, machbaren und am Wohl des Kreises Bernkastel-Wittlich orientierten Lösung zuzuführen.

Mit allen zur Verfügung stehenden Kräften, die unser Landkreis zu bieten hat, will ich gemeinsam mit allen gesellschaftlichen Akteuren dafür Sorge tragen, daß nicht nur alle vorhandenen Arbeitsplätze nachhaltig abgesichert werden, sondern darüber hinaus, daß mit Hilfe einer konsequenten und zielgerichteten Wirtschaftsförderung neue Arbeitsplätze in unserer Wirtschaftsregion geschaffen werden.

Meine Aufgabe soll selbstverständlich nicht nur darin bestehen, als Vermittler zu fungieren, sondern im Gegenteil: ich sehe meine Rolle als aktiver Landrat, der beherzt die Ärmel hochkrempelt, schwere Aufgaben anpackt und sowohl konstruktive als auch innovative Ideen und Initiativen in die Wirtschaft mit einbringt.

Dies geht einher mit einer effektiven und kompetenten verwaltungstechnischen Umsetzung der städtischen, kommunalen und den Kreis betreffenden Vorhaben unter besonderer Berücksichtigung aller zu erzielenden Förderungen und Zuschüsse auf Bundes-, Landes- und Europapolitischer Ebene. Hier helfen mit Sicherheit meine umfassenden Fremdsprachenkenntnisse und Kontakte auf der europäischen Ebene weiter.

KoZ: Gegenwärtig erlebt die Welt eine Wirtschaftskrise. Inwieweit, glauben Sie, ist der Kreis Bernkastel-Wittlich davon betroffen und wie könnte die Kreispolitik dagegen steuern? Kann sie es überhaupt?

Henkel: Es ist leider davon auszugehen, dass auch unsere Wirtschaftsregion früher oder später von der Krise betroffen werden könnte. Wie aber und in welchem Ausmaß wir tatsächlich davon betroffen werden, hängt nicht zuletzt davon ab, wie wir in diesen schweren Zeiten, hier im Kreis Bernkastel-Wittlich, gemeinsam und beherzt agieren: wir sollten präventive Maßnahmen einleiten, die zielgerichtet dafür sorgen, daß die vielzitierte Krise abgemildert wird, bzw. wirkungslos an unseren Städten und Kommunen vorbeizieht.

KoZ: Was sind Ihre wirtschaftlichen Grundüberzeugungen?

Henkel: Ich vertrete die klassischen Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft, d. h. soziale
Sicherheit und soziale Gerechtigkeit wird angestrebt, wobei durch wirtschaftspolitische Eingriffe die Nachteile einer unkontrollierten Marktwirtschaft vermieden werden.

KoZ: Wie beurteilen Sie den Branchenmix sowohl von Gewerbe und Industrie als auch den des Einzelhandels in unserem Landkreis?

Henkel: Hierbei denke ich an ein verantwortliches und solidarisches Konsumentenverhalten der Bürgerinnen und Bürger unseres Kreises: die Regionalmarken aus Bernkastel-Wittlich unterstützen, die Innenstädte engagiert wiederbeleben und sowohl Industrie als auch Gewerbe und Einzelhandel fördern, in dem wir konsequent und bewusst in Bernkastel-Wittlich einkaufen, auch wenn es vielleicht u. U. anderswo billiger sein könnte. Gute Qualität, saubere Ausführung, fachgerechte Beratung und kundenorientierte Service-Leistung schaffen Vertrauen in unsere heimischen Unternehmen.

Geiz ist leider in diesem Zusammenhang nicht „geil“ und zerstört, oder zumindest schwächt, unsere heimische Wirtschaft. Zur Vermeidung einer tiefergehenden Krise empfiehlt es sich, beim nächsten Einkauf daran zu denken.

KoZ: Wird in der bisherigen Außendarstellung des Kreises die Wirtschaft richtig gewichtet oder liegt zu viel, bzw. zu wenig Gewicht auf diesem Thema?

Henkel: Ich denke, dass die Gewichtung in etwa stimmt, wobei die Kultur und die weichen Standortfaktoren besser weg kommen sollten. Die Wirtschaftswoche z.B. in Wittlich war durch die rege Beteiligung der leistungsstarken Bernkastel-Wittlicher Unternehmen ein großer Erfolg. Die regionalen Leistungschauen der Wirtschaft in Eifel, Mosel und Hunsrück sind jederzeit beeindruckend und werden überregional registriert.

Koz: Wie lautet Ihr Motto in Bezug auf die Wirtschaft?

Henkel: Es gibt viel zu tun, packen wir`s an!

Siehe: Stephan Henkel im Portrait:

http://www.youtube.com/watch?v=y5ZdGUa73yw

http://1wittlicher2intelligente3liste.blog.volksfreund.de/2011/02/14/landratswahl-2011-die-landratskandidaten-stellen-sich-vor-stephan-henkel-im-portrait-interview-mit-der-korrekten-zeitung-koz/

Henkel

Quelle: foto-cram.de